Publikationsarchiv

 

In diesem Archiv finden Sie alle Veröffentlichungen des cep | Centrum für Europäische Politik der letzten Jahre:

cepAdhoc: Pointierte Stellungnahme zu aktuellen Fragen der EU-Politik

cepAnalyse: Übersichtliche 4-seitige Ausarbeitungen – mit Kurzdarstellung sowie ökonomischer und rechtlicher Evaluierung – zu konkreten EU-Vorhaben (Verordnung, Richtlinie, Grünbuch, Weißbuch, Mitteilung)

cepMonitor: Verfolgung des Gesetzgebungsverfahrens – mit Chronologie sowie Gegenüberstellung der wesentlichen Änderungen durch Rat und Europäisches Parlament – zu konkreten Rechtsakten

cepInput: Impuls zu aktuellen Diskussionen der EU-Politik

cepStudie: Umfassende Untersuchung zu volkswirtschaftlich relevanten Politikentwürfen der EU

2018

Die EU-Kommission will ein „Instrument“ zur finanziellen Unterstützung von Strukturreformen in den Mitgliedstaaten einführen und es in einer Pilotphase testen. Aus Sicht des cep können die vorgesehenen Finanzhilfen durch dieses Instrument notwendige Strukturreformen erleichtern und damit insbesondere die Stabilität der Euro-Zone verbessern.

2018

Die Europäische Kommission will mit der Schaffung eines EU-Finanzministers die wirtschaftspolitische Koordinierung in der EU verbessern. Hierzu soll er drei Ämter – EU-Kommissar für die Wirtschafts- und Währungsunion, Vorsitzender der Euro-Gruppe und Vorsitzender des Gouverneursrats des Europäischen Währungsfonds – auf sich vereinen.

2018

Mit einer europäischen „Stabilisierungsfunktion“ will die EU-Kommission Mitgliedstaaten, insbesondere die Euro-Staaten, vor den Folgen eines wirtschaftlichen Schocks schützen. Sie hat dazu eine Mitteilung vorlegt, die von der GroKo in Deutschland aufgegriffen wurde.

2018

Das cep hat den Koalitionsvertrages von CDU, CSU und SPD aus ordnungspolitischer Sicht bewertet. In einem cepAdhoc wurden die Vereinbarungen zur Stabilisierung der Eurozone, zum EU-Haushalt, zur Gesundheitspolitik, zum Klima und zu Europas Wettbewerbsfähigkeit unter die Lupe genommen und als weder stringent noch mutig empfunden.

2018

Die Kreditwürdigkeit der Euro-Länder hat sich im vergangen Jahr unterschiedlich entwickelt, dies zeigt der cepDefault-Index. So nimmt die Fähigkeit, aufgenommene Kredite zurückzuzahlen, in zwei Dritteln der Euro-Länder (darunter Deutschland) stetig zu, während sie in anderen Euro-Ländern kontinuierlich abnimmt oder bereits verloren ist.

2018

Die Kreditfähigkeit von Griechenland und Portugal verfällt weiter. Zu dieser Einschätzung kommt das cep, das seinen Default-Index für diese beiden Staaten aktualisiert hat. Bei Griechenland haben daran nach Einschätzung des cep auch die drei Rettungspakete seit 2010 nichts geändert. Griechenland wird daher über kurz oder lang ein viertes Rettungspaket benötigen.

2018

Frankreich und Italien werden zur Gefahr für die Eurozone. Zu dieser Einschätzung kommt das cep, das seinen Default-Index zur Kreditfähigkeit für diese beiden Staaten aktualisiert hat. Die italienische Kreditfähigkeit erodiert seit 2010 kontinuierlich. Das Land ist aus Sicht des cep das größte Sorgenkind der Eurozone.

2017

Die EU-Kommission hat im Mai 2017 eine Diskussion über die Weiterentwicklung der Euro-Zone angestoßen. Kommissionspräsident Juncker präsentierte seine Vorstellung in seiner Rede zur Lage der Union am 13. September. Darin hat er konkrete Vorschläge für den 6. Dezember 2017 angekündigt.

2017

Die Kreditfähigkeit Großbritanniens verfällt. Zu diesem Ergebnis kommt das cep in seinem Default-Index 2017. Ein Hauptgrund hierfür ist die hohe Konsumneigung der Bevölkerung: Seit 2012 werden mehr als 100% des verfügbaren Einkommens konsumiert. Auch die Wettbewerbsfähigkeit der britischen Wirtschaft nimmt seit Jahren ab.

2017

Die existenzgefährdenden Verwerfungen im Euro-Raum bestehen fort. Dies belegt der cepDefault-Index 2017. Die cep-Autoren verweisen darauf, dass vor allem Griechenland nach wie vor nicht kreditfähig und eine Trendwende nicht abzusehen ist. Neben Griechenland weisen Italien, Lettland, Portugal, Slowenien und Zypern eine abnehmende Kreditfähigkeit auf, die sich darüber hinaus weiter verfestigt hat.

2016

Die Berechnungen der Umverteilung in der Europäischen Union beschränken sich bisher auf den EU-Haushalt. Mit dessen Zahlen werden dann „Netto-Empfänger“ und „Netto-Zahler“ ermittelt. Dies greift aus Sicht des cep zu kurz. Eine umfassende Studie zeigt nun, welche Länder zwischen 2008 und 2015 am stärksten von den Umverteilungsinstrumenten in der EU profitierten.

2016

Der cepDefault-Index 2016 zeigt, dass nach wie vor zahlreiche Euro-Staaten – Finnland, Slowenien, Italien, Portugal, Zypern und Griechenland – eine verfestigte abnehmende Kreditfähigkeit aufweisen; eine Entwicklung, die über kurz oder lang zu einem Verlust der Kreditwürdigkeit führt. Weitere Gefahr droht zudem dadurch, dass der Kapitalstock in etlichen Euro-Volkswirtschaften anhaltend schrumpft.

2015

Die EU will die „wirtschaftspolitische Koordinierung, Konvergenz und Solidarität“ im Euro-Raum stärken. Dazu schlägt sie die Schaffung von vier Unionen vor: einer Wirtschaftsunion, einer Finanzunion, einer Fiskalunion und einer politischen Union. Die vorliegende cepAnalyse behandelt die Politische Union. Diese umfasst die Stärkung der parlamentarischen Kontrolle im Europäischen Semester, die einheitliche Außenvertretung des Euro-Raums im IWF und die Einführung eines „Schatzamtes“.

2015

Die EU-Kommission hat erste Umsetzungsvorschläge für eine Fiskalunion vorgelegt. Wichtigste Punkte sind die Einrichtung eines Europäischen Fiskalausschusses und einer „makroökonomischen Stabilisierungsfunktion“. Der Vorschlag ist Teil eines Maßnahmenpakets, das darüber hinaus die Schaffung einer  Wirtschaftsunion, einer Finanzunion und einer politischen Union vorsieht.

2015

Die EU-Kommission hat die Pläne für eine Finanzunion konkretisiert. Die Finanzunion umfasst die Bereiche Kapitalmarktunion und die Bankunion. Sie soll als Teil eines größeren Maßnahmenpakets die „wirtschaftspolitische Koordinierung, Konvergenz und Solidarität“ in der Euro-Zone stärken.

2015

Die EU will die „wirtschaftspolitische Koordinierung, Konvergenz und Solidarität“ im Euro-Raum stärken. Dazu schlägt sie die Schaffung von vier Unionen vor: einer Wirtschaftsunion, einer Finanzunion, einer Fiskalunion und einer politischen Union. Die vorliegende cepAnalyse behandelt die Wirtschaftsunion. Diese umfasst insbesondere die Einrichtung unabhängiger nationaler Ausschüsse für Wettbewerbsfähigkeit sowie eine stärkere Berücksichtigung der Beschäftigungs- und Sozialpolitik.

2015

Die europäischen Reform- und Konsolidierungsvorgaben werden in vielen Hauptstädten ignoriert. Unter den Euro-Staaten herrscht Uneinigkeit, welche Rolle dem Markt als Disziplinierungs- und Koordinierungsmechanismus zukommen soll. Deshalb wäre es sinnvoller, eine Staatsinsolvenzordnung für die Euro-Staaten einzuführen.

2015

Das Ergebnis des Euro-Gipfels zeigt deutlich, dass das Vertrauen in die griechische Regierung seitens der Eurozone-Staaten gering ist. Das ist nicht weiter verwunderlich, da die griechische Regierung über Spar- und Reformvorschläge verhandelte, die sie selbst und das griechische Volk in einem Referendum abgelehnt hatten.

2015

Am Wochenende hat sich die griechische Bevölkerung in einem Referendum gegen den Reformvorschlag der „Institutionen“ (ehemals „Troika“) vom 26. Juni ausgesprochen. 

2015

Die griechische Regierung hat die Verhandlungen mit den internationalen Kapitalgebern abgebrochen und für den 5. Juli ein Referendum über das Angebot der Kreditgeber angekündigt. Zudem hat sie eine Verlängerung des laufenden Hilfsprogramms vorgeschlagen, da es am 30. Juni ausläuft.