United We Transform, Divided We Fall! (cepInput)
Energiewende, Sicherheitswende, Zeitenwende: In bewegten Phasen stoßen traditionelle Wirtschaftsmodelle an Grenzen. Die starren Linien zwischen staatlicher Industriepolitik und marktwirtschaftlich orientierter Ordnungspolitik verwischen zunehmend. Das Centrum für Europäische Politik (cep) fordert vor diesem Hintergrund eine europaweite Diskussion über ein neues Koordinatensystem.
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"Die Vielfalt der Herausforderungen, denen sich das europäische Wirtschaftsmodell gegenübersieht, hat auch erhebliche Auswirkungen auf die konzeptionellen Debatten der Wirtschaftspolitik", sagt cep-Wirtschaftshistoriker Anselm Küsters, der die Studie mit cep-Ökonom André Wolf und cep-Jurist Patrick Stockebrandt erstellt hat. Ordnungspolitische Grundsätze seien in der Geschichte der Bundesrepublik immer wieder an Herausforderungen angepasst worden. "Was als vorteilhafter Wettbewerb verstanden wird, hängt immer vom Zeitgeist, von ökonomischen Chancen und Risiken sowie politischen Bedingungen ab", so Küsters.
"In einer Krisensituation entsteht ein großer Bedarf an intellektueller Neuorientierung. Ein solches Bedürfnis kann nicht allein mit den Mitteln der politischen Rhetorik befriedigt werden, sondern bedarf eines soliden wissenschaftlichen Fundaments", sagt Wolf. Generell sei ein Politikansatz, der sicherstellt, dass faktenbasierte Argumente Vorrang vor manipulativen Erzählungen haben, für Europa heute wichtiger denn je.
Nach Ansicht der cep-Forscher bedarf es konsistenter und erfahrungsbasierter Konzepte für eine EU-Transformationspolitik. "Europa mit seinem Reichtum an politischen Erfahrungen und seiner intellektuellen Vielfalt ist genau der richtige Ort, um solche Konzepte zu entwickeln", betont Stockebrandt.
Die cep-Studie definiert fünf Grundprinzipien, die solche Konzepte für eine neue Transformationspolitik erfüllen müssen: regelbasierte Konsistenz, marktorientierte Langfristigkeit, Konditionalität, Verhältnismäßigkeit und politische Rechenschaftspflicht. Erfolgreiche Transformationspolitik, die ordnungspolitische Grundsätze und neue industriepolitische Bedürfnisse miteinander versöhnt, dürfe nicht als autonomer Prozess verstanden werden. "Sie erfordert einen permanenten Austausch mit den betroffenen Stakeholdern, um das öffentlich-private Informationsgefälle zu überwinden und der Politik Feedback zu geben", so Wolf. Ein kontinuierliches Monitoring der Ziele in Verbindung mit Maßnahmen der Transformationspolitik sei unverzichtbar.
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