Publikationsarchiv

 

In diesem Archiv finden Sie alle Veröffentlichungen des cep | Centrum für Europäische Politik der letzten Jahre:

cepAdhoc: Pointierte Stellungnahme zu aktuellen Fragen der EU-Politik

cepAnalyse: Übersichtliche 4-seitige Ausarbeitungen – mit Kurzdarstellung sowie ökonomischer und rechtlicher Evaluierung – zu konkreten EU-Vorhaben (Verordnung, Richtlinie, Grünbuch, Weißbuch, Mitteilung)

cepMonitor: Verfolgung des Gesetzgebungsverfahrens – mit Chronologie sowie Gegenüberstellung der wesentlichen Änderungen durch Rat und Europäisches Parlament – zu konkreten Rechtsakten

cepInput: Impuls zu aktuellen Diskussionen der EU-Politik

cepStudie: Umfassende Untersuchung zu volkswirtschaftlich relevanten Politikentwürfen der EU

2019

Die zentralen Arbeitsaufträge Ursula von der Leyens an die neuen EU-Kommissare hat das cep in vier cepAdhocs bewertet. Der zweite befasst sich mit dem Themenbereich "Ein europäischer Grüner Deal", für den Frans Timmermans als exekutiver Vizepräsident verantwortlich sein soll.

2019

Das cep bewertet in vier cepAdhocs die zentralen Arbeitsaufträge von der Leyens an die neuen EU-Kommissare. Der erste cepAdhoc befasst sich mit dem Themenbereich "Eine Wirtschaft im Dienste der Menschen", für den Valdis Dombrovskis als exekutiver Vizepräsident verantwortlich sein soll.

2019

Der Spitzenkandidaten-Prozess zur Europawahl ist umstritten. Das cep weist in einem Adhoc darauf hin, dass der Europäische Rat und das Europäische Parlament den nächsten EU-Kommissionspräsidenten nur gemeinsam bestimmen können.

2019

Staatspräsident Emmanuel Macron und Bundeskanzlerin Angela Merkel unterzeichneten am 22. Januar 2019 in Aachen ein Dokument, das umfangreicher ist und inhaltlich tiefer greift als der seit 1963 gültige Élysée-Vertrag.

2018

Die Europäische Kommission will mit der Schaffung eines EU-Finanzministers die wirtschaftspolitische Koordinierung in der EU verbessern. Hierzu soll er drei Ämter – EU-Kommissar für die Wirtschafts- und Währungsunion, Vorsitzender der Euro-Gruppe und Vorsitzender des Gouverneursrats des Europäischen Währungsfonds – auf sich vereinen.

2018

Das cep hat den Koalitionsvertrages von CDU, CSU und SPD aus ordnungspolitischer Sicht bewertet. In einem cepAdhoc wurden die Vereinbarungen zur Stabilisierung der Eurozone, zum EU-Haushalt, zur Gesundheitspolitik, zum Klima und zu Europas Wettbewerbsfähigkeit unter die Lupe genommen und als weder stringent noch mutig empfunden.

2017

Das cep und der Konvent für Deutschland e.V. haben den 2. Indikator zu EU-Gesetzgebung, Subsidiarität und demokratischer Kontrolle vorgelegt. Die Studie belegt, dass die EU in den vergangenen Jahren demokratischer geworden ist. Die nationalen Parlamente nutzen verstärkt ihre Mitsprachemöglichkeiten bei europäischen Gesetzesvorhaben.

2017

Die EU-Kommission will die Beschlussfassung im Komitologieverfahren erleichtern und transparenter machen. Das Ziel des Vorschlags, die Mitgliedstaaten stärker in die Verantwortung zu nehmen, hält das cep für zweckmäßig. Die Kommission verfügt nicht über die notwendige demokratische Legitimation und Akzeptanz in der Öffentlichkeit, um politisch sensible Entscheidungen zu treffen.

2017

Am 18. Juni fand in Frankreich die zweite Runde der Legislativwahlen statt. Dabei konnte sich „La Republique en Marche“ von Präsident Emmanuel Macron die absolute Mehrheit der Sitze in der französischen Nationalversammlung sichern. Ein cepAdhoc gibt einen Überblick über die neu zusammengesetzte Nationalversammlung, die Regierung Macron sowie über die künftige Zusammenarbeit zwischen Regierung und Parlament.

2017

Am 7. Mai findet in Frankreich die zweite Runde der Präsidentschaftswahlen statt. Als Kandidaten verbleiben Emmanuel Macron (En Marche) und Marine Le Pen (Front National). Macron zieht mit 23,9% und Le Pen mit 21,4% der Stimmen in die Stichwahl ein. Dieser cepAdhoc gibt einen Überblick über die europa- und wirtschaftspolitischen Programme beider Kandidaten und thematisiert die Folgen für die EU und für Deutschland.