cepMonitor: Instrument zur Unterstützung von Strukturreformen (Verordnung)
Vorschlag COM(2017) 826 vom 6. Dezember 2017 für eine Verordnung zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 mit gemeinsamen Bestimmungen [...] in Bezug auf die Unterstützung von Strukturreformen in den Mitgliedstaaten.
Zuletzt aktualisiert: 13.06.2019
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06.12.2017 Verordnungsvorschlag COM(2017) 826 |
24.10.2018 EP-Plenum: 1. Lesung |
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| Grundsätzlich | – |
Das EP lehnt den Vorschlag ab. Es fordert die Kommission auf, den Vorschlag zurückzunehmen. |
Nächste Schritte im EU-Gesetzgebungsverfahren:
Die Kommission kann den Vorschlag zurücknehmen; dann ist das Gesetzgebungsverfahren beendet. Nimmt die Kommission den Vorschlag nicht zurück, erklärt das EP die erste Lesung für beendet, es sei denn, das Parlament beschließt den Vorschlag erneut zu prüfen. Der Rat kann noch seinen Standpunkt in erster Lesung annehmen.
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