Publikationsarchiv

 

In diesem Archiv finden Sie alle Veröffentlichungen des cep | Centrum für Europäische Politik der letzten Jahre:

cepAdhoc: Pointierte Stellungnahme zu aktuellen Fragen der EU-Politik

cepAnalyse: Übersichtliche 4-seitige Ausarbeitungen – mit Kurzdarstellung sowie ökonomischer und rechtlicher Evaluierung – zu konkreten EU-Vorhaben (Verordnung, Richtlinie, Grünbuch, Weißbuch, Mitteilung)

cepMonitor: Verfolgung des Gesetzgebungsverfahrens – mit Chronologie sowie Gegenüberstellung der wesentlichen Änderungen durch Rat und Europäisches Parlament – zu konkreten Rechtsakten

cepInput: Impuls zu aktuellen Diskussionen der EU-Politik

cepStudie: Umfassende Untersuchung zu volkswirtschaftlich relevanten Politikentwürfen der EU

2019

Das cep bewertet in fünf cepAdhocs die zentralen Arbeitsaufträge von der Leyens an die neuen EU-Kommissare. Der erste cepAdhoc befasst sich mit dem Themenbereich "Eine Wirtschaft im Dienste der Menschen", für den Valdis Dombrovskis als exekutiver Vizepräsident verantwortlich sein soll.

2019

Die EU-Kommission will die Entwicklung "vertrauenswürdiger" und "menschzentrierter" künstlicher Intelligenz (KI) in der EU fördern. Dazu soll KI unter anderem ethische Regeln einhalten. Um dies zu gewährleisten, hat eine unabhängige "Hochrangige Expertengruppe " im Auftrag der Kommission unverbindliche "Ethik-Leitlinien" entwickelt, an die sich Entwickler und Nutzer von KI EU-weit halten sollen.

2019

Das Klimakabinett will am 20. September über die künftige Klimapolitik für Verkehr und Gebäude entscheiden. Das cep schlägt einen nationalen Emissionshandel ohne Preisgrenzen und einen Fahrplan für die weitere Europäisierung der CO2-Bepreisung vor.

2019

Der Bundesrat wird sich am 20. September mit dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken beschäftigen. Das cep hat den Entwurf in einem Adhoc bewertet.

2019

In der EU herrscht Streit über die Reform der Vorschriften über die Koordinierung der nationalen Sozialsysteme. Gegenstand der Reform sind u.a. die Vorschriften über Leistungen bei Arbeitslosigkeit, die das cep in einem Input bewertet.

2019

Sowohl die EU als auch die OECD haben in diesem Jahr eigene Ethik-Leitlinien für die Entwicklung Künstlicher Intelligenz (KI) vorgelegt. Ein cepInput vergleicht die beiden Leitlinien.

2019

In der EU soll ein freiwilliges Austauschformat für elektronische Patientenakten die grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung erleichtern. Dazu hat die EU-Kommission eine Empfehlung erarbeitet.

2019

Die EU-Regelungen zur Gasversorgung sind in den letzten drei Jahren umfassend reformiert worden. Das cep bewertete die Reform in einem Input.

2019

Die EU will besser insbesondere über das Internet verbreitete Desinformationen bekämpfen. Grundlage dafür ist eine gemeinsame Mitteilung der Europäischen Kommission und der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik.

2019

Am 30. Juli 2019 hat das Bundesverfassungsgericht darüber entschieden, dass die einheitliche Bankenaufsicht (SSM) der Eurozone verfassungskonform ist. Relevant war dabei auch die Frage, ob die Bankenaufsicht durch die EZB von den Europäischen Verträgen gedeckt ist. In einem Adhoc bewertet das cep ein aktuelles Urteil des Europäischen Gerichthofs (EuGH) in dieser Frage.