Publikationsarchiv

In diesem Archiv finden Sie alle Veröffentlichungen des cep der letzten Jahre:

  • cepAdhoc: Pointierte Stellungnahme zu aktuellen Fragen der EU-Politik
  • cepAnalyse: Übersichtliche Ausarbeitungen – mit Kurzdarstellung sowie ökonomischer und rechtlicher Evaluierung – zu konkreten EU-Vorhaben (Verordnung, Richtlinie, Grünbuch, Weißbuch, Mitteilung) mit 2-seitiger Kurzfassung (Executive Summary)
  • cepInput: Impuls zu aktuellen Herausforderungen der EU-Politik
  • cepStudie: Umfassende Untersuchung zu volkswirtschaftlich und rechtlich relevanten Fragestellungen der EU

 

2017

cepAnalyse: Regulierung von TK-Netzbetreibern ohne Marktmacht (Richtlinie)

Die Kommission will die marktmachtunabhängige Regulierung von TK-Netzbetreibern ausweiten, um den Ausbau von Netzen mit sehr hoher Kapazität zu beschleunigen. Höchstgrenzen für die Terminierungsentgelte sollen indirekt die Preise für Telefonate senken.

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2017

cepAnalyse: TV und Radio: Digital und über Grenzen (Verordnung)

Mit einer neuen Verordnung will die EU-Kommission den grenzüberschreitenden Zugang zu Fernseh- und Radiosendungen über digitale Vertriebswege erleichtern. Aus Sicht des cep verzerrt die Verordnung den Wettbewerb, da sie weder anbieter- noch technikneutral ausgestaltet ist.

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2016

cepAnalyse: Zugangsregulierung für TK-Netzbetreiber mit beträchtlicher Marktmacht (Richtlinie)

Die EU-Kommission will den Ausbau schneller Telekommunikationsnetze beschleunigen. Dazu soll eine Zugangsregulierung für marktbeherrschende TK-Netzbetreiber beitragen, die verstärkt den Wettbewerb auf der Endkundenebene berücksichtigt. Das cep begrüßt diesen Schritt kritisiert aber die regulatorische Privilegierung von „Netzen mit sehr hoher Kapazität“.

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2016

cepAnalyse: Geoblocking und andere Formen der Diskriminierung (Verordnung)

Die EU-Kommission plant, Geoblocking und andere Diskriminierungen aufgrund der Staatsangehörigkeit, des Wohnsitzes oder der Niederlassung zu verbieten, um den grenzüberschreitenden Online-Handel mit Waren oder Dienstleistungen zu verbessern. Aus Sicht des cep werden die Verbote nur selten dazu führen, dass Kunden mehr grenzüberschreitend einkaufen.

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2016

cepAnalyse: Digitaler Binnenmarkt: Schwerpunkte der IKT-Normung (Mitteilung)

Die EU-Kommission will die Normung in der Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) vorantreiben. Dabei konzentriert sie sich auf die „Schwerpunkte“ Cloud Computing, Internet der Dinge, Mobilfunktechnologie der 5. Generation, Cybersicherheit und Datentechnologien. Aus Sicht des cep ist die Setzung von Schwerpunkten sinnvoll.

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2016

cepAnalyse: Audiovisuelle Medien- und Video-Plattformdienste (Richtlinie)

Vor dem Hintergrund einer sich wandelnden Medienlandschaft will die EU-Kommission die Regeln zur Bereitstellung von audiovisuellen Medien- und Videoplattformdiensten überarbeiten. Dabei plant sie eine Angleichung der Wettbewerbsbedingungen für Fernsehsendungen und Video-on-Demand-Dienste. Dies ist aus Sicht des cep sachgerecht, da beide Mediendienste im Wettbewerb zueinander stehen.

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2016

cepAnalyse: Vertragsrecht für die Bereitstellung digitaler Inhalte (Richtlinie)

Die EU-Kommission will neben dem Online-Warenhandel auch den Markt für digitale Inhalte ankurbeln und sicherstellen, dass auch diese grenzüberschreitend bereitgestellt und bezogen werden können. Mit der Richtlinie will sie die Gewährleistungs- und weitere Verbraucherrechte bei Verträgen über bereitgestellte digitale Inhalte weitgehend vollharmonisieren und hierdurch Rechtsunsicherheiten beseitigen und den Absatz digitaler Inhalte fördern.

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2016

cepAnalyse: Digitaler Binnenmarkt: Europäische Cloud-Initiative (Mitteilung)

Die EU-Kommission will eine europäische Cloud für die Wissenschaft schaffen, die Dateninfrastrukturen stärken und in Quantentechnologien investieren. Eine europäische Cloud für die Wissenschaft trägt aus Sicht des cep zur Effizienz und Qualität der Forschung bei. Der Erfolg hängt jedoch davon ab, dass Informationen tatsächlich in die Cloud gestellt werden.

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2016

cepAnalyse: Digitaler Binnenmarkt: Digitalisierung der Industrie (Mitteilung)

Die Europäische Kommission will die Digitalisierung der europäischen Industrie beschleunigen und setzt sich u.a. für EU-weit vernetzte „Digital Innovation Hubs“ ein. Diese sollen insbesondere kleinen und mittleren Unternehmen helfen, digitale Innovationen leichter zu entwickeln. Aus Sicht des cep sollten in solche „Hubs“ aber keine öffentlichen Mittel fließen.

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2016

cepAnalyse: Grenzüberschreitende Portabilität von Online-Inhalten (Verordnung)

Abonnements von Filmen und anderen Online-Inhalten sollen auch bei vorübergehenden Aufenthalten im EU-Ausland genutzt werden dürfen. Dies sieht ein Vorschlag der EU-Kommission für eine Verordnung zur grenzüberschreitenden Portabilität von Online-Inhalten vor. Bisher verhindern dies u.a. nationale Urheberrechte und Lizenzen.

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