Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt (Richtlinie)
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Binnenmarkt & Wettbewerb

Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt (Richtlinie)

Dr. Matthias Kullas
Dr. Matthias Kullas

Die EU-Kommission will durch Einschränkungen des Urheberrechts die Nutzung von geschützten Inhalten im öffentlichen Interesse erleichtern. Gleichzeitig will sie eine faire Vergütung von Rechteinhabern und Presseverlagen gewährleisten.

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Status

Aus Sicht des cep verbessert der geplante Lizenzierungsmechanismus den Zugang zu vergriffenen Werken. Die ebenfalls in der Richtlinie enthaltene Ausnahme für Text- und Data-Mining für Forschungseinrichtungen führt jedoch zu Wettbewerbsverzerrungen. Insgesamt bemängelt das cep die Einführung eines Leistungsschutzrechts für Presseverlage, da es Newsaggregatoren erschwert, Presseartikel mithilfe von Textauszügen zu verlinken.

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Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt COM(2016) 593 (veröff. 28.02.2017) PDF 138 KB Download
Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt COM(2016) 593
Presseinformation 21/2017 (veröff. 28.02.2017)
Richtlinienvorschlag COM(2016) 593 (veröff. 14.09.2016) PDF 314 KB Download
Rat: Verhandlungsmandat (veröff. 25.05.2018)
EP: Standpunkt (veröff. 12.09.2018)
Kommission, Rat, EP: Trilogergebnis (veröff. 20.02.2019)