Presseinformation 46/2023

EU-Pressethemen für die Woche vom 10.07. - 14.07.2023:  Fit for 55, Zukunftsorientierung der Bundestagsreden, Ökologisierung des Verkehrs, virtuellen Welten

Institution/Agenda

Ansprechpartner

cep-Statement

Montag, 10.07.2023

Straßburg: Plenartagung des Europäischen Parlaments

„Fit for 55“: Richtlinie über Industriemissionen

Svenja Schwind

Wissenschaftliche Referentin

+49 761 38693-249

presse@cep.eu

Das cep hat den Vorschlag der EU-Kommission analysiert: cepAnalyse 18/2022

 

Straßburg: Plenartagung des Europäischen Parlaments

„Fit for 55“: Aufbau der Infrastruktur für alternative Kraftstoffe

Dr. Martin Menner

Wissenschaftlicher Referent

+49 761 38693-242

presse@cep.eu

Das cep hat den Vorschlag der EU-Kommission analysiert: cepAnalyse 06/2022.

 

Straßburg: Plenartagung des Europäischen Parlaments

„Fit for 55“: Initiative „FuelEU Maritime“

 

Dr. Martin Menner

Wissenschaftlicher Referent

+49 761 38693-242

presse@cep.eu

Das cep hat den Vorschlag der EU-Kommission analysiert: cepAnalyse 17/2022

 

Dienstag,

11.07.2023

Freiburg/Berlin: Studie „Wie zukunftsorientiert ist der Bundestag?“

Der cep-Digitalexperte Anselm Küsters hat mit Unterstützung der Zukunft-Fabrik.2050 die Zukunftsorientierung von Bundestagsreden zwischen 1949 und 2021 mit computerlinguistischen Methoden analysiert. Er setzt ein Signal: Die Zukunftsorientierung des parlamentarischen Diskurses muss sich erhöhen.

Dr. Anselm Küsters

Fachbereichsleiter

 

+49 30-43973746-15 presse@cep.eu

 

„Der gemessene Rückgang des Zukunftshorizonts steht sinnbildlich für einen Politikdiskurs, der sich eher mit Krisenbewältigung und Schuldzuweisungen beschäftigt als mit zukunftsrelevanten Themen.“

Straßburg: Kommissionsitzung

Paket zur Ökologisierung des Verkehrs

Dr. Martin Menner

Wissenschaftlicher Referent

+49 761 38693-242

presse@cep.eu

Die EU-Kommission will Vorschläge zur Erhöhung des Schienenanteils im internationalen Verkehr und zur Änderung der Richtlinie über Maße und Gewichte im Güterverkehr [96/53/EG; s. cepAnalyse 32/2013] sowie einen neuen Anlauf für die in der letzten Legislaturperiode gescheiterte Änderung der Richtlinie zum Kombinierten Verkehr [92/106/EWG; s. cepAnalyse 5/2018] unternehmen. 

Straßburg: Kommissionsitzung

Initiative zu virtuellen Welten:

Die Kommission will am 11. Juli eine Initiative zu sogenannten virtuellen Welten – oft zusammengefasst unter dem Stichwort Metaverse – vorlegen. Im Metaverse können Menschen als Avatare sozial, kulturell, politisch und wirtschaftlich in Echtzeit und mit haptischer Wahrnehmung miteinander agieren. Virtuelle Welten stecken zwar noch am Anfang ihrer technischen Entwicklung, doch es werden ihnen bereits immense Wachstumschancen und Potenziale zum Beispiel in den Bereichen Medizin, Fertigung oder intelligente Städte prognostiziert.

Dr. Anselm Küsters

Fachbereichsleiter

 

+49 30-43973746-15 presse@cep.eu

 

Dr. Patrick Stockebrandt

Fachbereichsleiter

+49 761 38693-231

presse@cep.eu

 

Dr. Matthias Kullas

Fachbereichsleiter

+49 761 38693-236

presse@cep.eu

Die Initiative der Kommission soll wohl nicht unmittelbar zu einem neuen Gesetz führen, zielt jedoch darauf ab, anderweitig die Grundlagen für Vertrauen, Sicherheit, Innovation und Wettbewerb und damit ein zukunftsfähiges Metaverse-Ökosystem in der EU zu schaffen. So will die Kommission unter anderem den Zugang zu Finanzmitteln für Start-ups sowie kleinere und mittlere Unternehmen (KMU) erleichtern und die Kultur- und Kreativbranche der EU dahingehend fördern. Zudem zielt die Initiative darauf ab, dass die EU weltweit eine Führungsrolle in der Entwicklung und Standardisierung des Metaverse einnimmt und die Entstehung neuer Gatekeeper verhindert.

Das cep hat sich bereits in einem cepInput mit den gesundheitspolitischen Potenzialen und Gefahren des Metaverse auseinandergesetzt und Forderungen an die Kommission formuliert.

Straßburg: Plenartagung des Europäischen Parlaments

EU-Verordnung zum Europäischen Chip-Gesetz

Dr. Matthias Kullas

Fachbereichsleiter

+49 761 38693-236

presse@cep.eu

Das cep hat den Vorschlag der EU-Kommission analysiert: cepAnalyse 8/2022

Mittwoch,

12.07.23

Straßburg: Plenartagung des Europäischen Parlaments

Abstimmungen zur Ökodesign-Verordnung

Svenja Schwind

Wissenschaftliche Referentin

+49 761 38693-249

presse@cep.eu

 

Das cep hat den Vorschlag der EU-Kommission analysiert: cepAnalyse 10/2022

Donnerstag, 13.07.2023

Brüssel: Treffen der Euro-Gruppe

Digitaler Euro - Bestandsaufnahme des Projektfortschritts

Philipp Eckhardt

Wissenschaftlicher Referent

+49 761 38693-241

presse@cep.eu

 

Die nun von der Kommission und der EZB angetriebene Implementierung eines digitalen Euro ist in erster Linie angstgetrieben. Sie ist geprägt von der Furcht, dass die EU auf den Zahlungsmärkten noch weiter an Anschluss verlieren könnte und die EZB den direkten Draht zu den Bürgerinnen und Bürgern verlieren und die Geldversorgung aufgrund der abnehmenden Bedeutung von Bargeld nurmehr allein über die Geschäftsbanken erfolgen könnte. Näheres dazu in einem cepAktuell.