From Market Europe to Protective Europe

„Die EU kann ihre Legitimität nicht allein durch zusätzliche Sozialleistungen stärken. Entscheidend ist, ob Europa den Bürgerinnen und Bürgern langfristig Wohlstand, wirtschaftliche Chancen und Sicherheit bieten kann“, sagt Dr. Eleonora Poli, cep-Ökonomin. In der Studie untersucht Poli, wie sich die Grundlagen europäischer Zustimmung verändert haben. Lange stützte sich die EU vor allem auf wirtschaftliche Integration, Wachstum und Wohlstand. Nach den vielen Krisen in den vergangenen Jahren (Finanzkrise, Eurokrise, Pandemie, Ukraine-Krieg etc.) hat sie zunehmend versucht, ihre Rolle als Schutzmacht gegenüber sozialen, wirtschaftlichen und geopolitischen Risiken auszubauen.

Programme wie der European Pillar of Social Rights, SURE, der Social Climate Fund oder die neue EU Anti-Poverty Strategy stehen für diesen Wandel. Gleichzeitig zeigen die Daten der Studie: Verbesserte Sozialindikatoren und ein im internationalen Vergleich hohes Niveau öffentlicher Sozialausgaben haben den Aufstieg populistischer Parteien bislang nicht aufgehalten.

Das cep plädiert deshalb dafür, europäische Mittel stärker dort einzusetzen, wo gemeinsames Handeln einen konkreten europäischen Mehrwert schafft: bei industrieller Wettbewerbsfähigkeit, Energiesicherheit, digitaler Infrastruktur, Verteidigung und technologischer Innovation.

„Europa muss Schutz neu denken. Es geht nicht nur darum, soziale Folgen abzufedern, sondern die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass Wachstum, Innovation und Resilienz überhaupt entstehen können“, sagt Poli.

Der vorgeschlagene EU-Finanzrahmen 2028–2034 weist bereits in diese Richtung. Rund 23 Prozent der Mittel sollen nach den in der Studie zugrunde gelegten Vorschlägen in Wettbewerbsfähigkeit, Innovation, Wissenschaft und Industrie fließen, gut 6 Prozent in die Verteidigung und 35 Prozent in die saubere Transformation.