PRESSEINFORMATION 45/2021

Institution/Agenda

Ansprechpartner

cep-Statement

Dienstag, 22.06.2021

Luxemburg: Rat für Allgemeine Angelegenheiten

Konferenz zur Zukunft Europas

Dr. Patrick Stockebrandt

Fachbereichsleiter

+49 761 38693-231

presse(at)cep.eu

Das cep spricht sich in einem cepInput dafür aus, die Konferenz zur Zukunft Europas für eine Änderung der EU-Verträge zu nutzen, um unter anderem eine vertiefte Gesundheitsunion zu schaffen.

Dienstag, 22.06.2021

cepAnalyse: Neue Kompetenzen für die Europäische Arzneimittelbehörde

Während der Corona-Krise ist es zu Engpässen bei kritischen Arzneimitteln und Medizinprodukten gekommen. Dies konnte aufgrund fehlender, angemessener Rechtsvorschriften zu entsprechenden Präventions- und Problemlösungskapazitäten auf EU-Ebene nicht effizient adressiert werden. Die EU-Kommission will mit Hilfe einer Verordnung die Kompetenzen der Europäischen Arzneimittelbehörde erweitern und diese in die Lage versetzen, vor und während einer Krise im Bereich der öffentlichen Gesundheit koordinierter und schneller zu reagieren.

Nathalja Nolen

Wissenschaftliche Referentin

Dr. Patrick Stockebrandt

Fachbereichsleiter

+49 761 38693-231

presse(at)cep.eu

Mit einem zuverlässigen EU-Krisenvorsorgesystem für Arzneimittel und Medizinprodukte kann vor allem auch die Funktionsfähigkeit des Binnenmarktes für diese Produkte geschützt werden. Denn ein funktionierendes Vorsorgesystem kann verhindern, dass die Mitgliedstaaten den freien Verkehr dieser Waren im Krisenfall einschränken. Obgleich der Vorschlag im Grundsatz zu begrüßen ist, besteht in einigen Punkten noch Nachbesserungsbedarf.

Donnerstag, 24.06.2021

Brüssel: Europäischer Rat (bis 25.06.2021)

COVID-19: Epidemiologische Lage und Impfsituation / Koordinierung bei der Bekämpfung der Pandemie

Dr. Patrick Stockebrandt

Fachbereichsleiter

+49 761 38693-231

presse(at)cep.eu

Donnerstag, 24.06.2021

Brüssel: Plenum Europaparlament

Europäisches Klimagesetz

Dr. Götz Reichert

Fachbereichsleiter

+49 761 38693-235

presse(at)cep.eu

Eine cepAnalyse hat im Jahr 2020 den Entwurf des Europäischen Klimagesetzes bewertet und auf rechtlich problematische Aspekte hingewiesen.