PRESSEINFORMATION 12/2021

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cep-Statement

Dienstag, 23.02.2021

cepInput und cepAnalyse: Stablecoins

Stablecoins sind Kryptowährungen, die häufig durch Kopplung an eine offizielle Währung wie den Dollar oder den Euro versuchen, mehr Wertstabilität als bspw. der Bitcoin zu erreichen. Noch in diesem Jahr plant die Diem Association, der auch Facebook angehört, einen sogenannten Stablecoin "Diem" (ehemals: Libra) herauszubringen. Die Politik und die Geldpolitik sehen jedoch durch solche Stablecoins Gefahren für die Finanzmarktstabilität, die geldpolitische Transmission und die Währungshoheit. Die Mitgliedstaaten wollen Stablecoin-Projekte daher erst erlauben, sofern ein gemeinsamer EU-Rechtsrahmen steht, der Anforderungen an die Emittenten und Dienstleister stellt. Die EU-Kommission hat im September 2020 daher einen Rechtsrahmen für Kryptowerte und insbesondere Stablecoins vorgelegt, der nun vom Rat und vom Europäischen Parlament verhandelt wird.

Philipp Eckhardt

+49 761 38693-241

presse(at)cep.eu

Das cep begrüßt einheitliche EU-Vorschriften zur Begebung von Stablecoins. Sie erhöhen die Rechtssicherheit, begegnen den Auswirkungen und Risiken, die große Stablecoin-Projekte für Anleger, die Finanzmarktstabilität und die Währungsordnung darstellen können, und können die Märkte für Stablecoins fördern.

Allerdings haben die nationalen Aufsichtsbehörden unserer Meinung nach einen zu großen Spielraum, unerwünschte Stablecoin-Projekte abzulehnen. Hier muss nachgesteuert werden, da sonst die Innovationskraft des Sektors Schaden nehmen könnte.

EU-Parlament

Ausschuss für Industrie (ITRE)

Abstimmung über einen Bericht zur Datenstrategie

Dr. Martina Anzini

+ 49 761 38693-240

presse(at)cep.eu

Mittwoch,

24.02.2021

EU-Kommission

Review der Roaming-Verordnung

Philipp Eckhardt

+49 761 38693-241

presse(at)cep.eu

Brüssel: EP-Ausschuss Verkehr und Tourismus

u.a.

·         Technische und operative Maßnahmen für einen effizienteren und saubereren Seeverkehr

Dr. Martin Menner

+49 761 38693-242

presse(at)cep.eu

cepInput: Reduktion von CO₂-Emissionen im Seeverkehr

·         Eine europäische Wasserstoffstrategie

Dr. Martin Menner

+49 761 38693-242

presse(at)cep.eu

cepAnalyse: EU-Wasserstoffstrategie

·         Gestaltung der digitalen Zukunft Europas: Beseitigung von Hindernissen für einen funktionierenden digitalen Binnenmarkt und Verbesserung des Einsatzes von KI für europäische Verbraucher

Dr. Patrick Stockebrandt

Fachbereichsleiter

+49 761 38693-231

presse(at)cep.eu

Donnerstag, 25.02.2021

Per Videokonferenz: Informelles Treffen der Ministerinnen und Minister für Wettbewerbsfähigkeit

Die für Wettbewerbsfähigkeit zuständigen Ministerinnen und Minister sprechen über aktuelle Themen im Bereich der europäischen Binnenmarkt- und Industriepolitik. Dabei werden laut vorläufiger Tagesordnung u.a. Debatten über das Europäische Semester und die neue Verbraucheragenda im Mittelpunkt stehen.

Dr. Patrick Stockebrandt

Fachbereichsleiter

+49 761 38693-231

presse(at)cep.eu