03.02.21

cep | Stefano Milia zur Regierungsumbildung in Italien: „Die klassischen Parteien haben abgedankt – Italien setzt auf Draghi“

In einem Beitrag für die Webseiten der Europäischen Bewegung Deutschland (EBD) ordnet Stefano Milia, Direktor des Centro Politiche Europee ROMA die aktuelle Regierungsumbildung in Italien in den breiteren politischen Rahmen ein, und erläutert die Bezüge zur EU-Politik.

Die Hintergründe der Regierungsumbildung kommentiert Milia auf den Seiten der EBD wie folgt:

"Die Krise der italienischen Regierung, die mit Meinungsverschiedenheiten über die Verwendung von EU-Finanzmitteln zur Bekämpfung der Corona-Krise begann, endet nun mit der Ernennung von Mario Draghi zum Ministerpräsidenten. Der frühere EZB-Präsident ist die vielleicht bekannteste italienische Persönlichkeit in der EU."

Milia weiter:

"Diese dramatische Wendung zeigt, dass die klassischen Parteien als adäquate Antriebskraft des Landes abgedankt haben. Sie glauben nicht mehr daran, dass sie in der Lage sind, die Reformen einleiten zu können, die die EU jetzt, im Gegenzug für umfangreiche Finanzmittel, fordert."

Hier geht es zum vollständigen Beitrag.