Publikationsarchiv

 

In diesem Archiv finden Sie alle Veröffentlichungen des cep | Centrum für Europäische Politik der letzten Jahre:

cepAdhoc: Pointierte Stellungnahme zu aktuellen Fragen der EU-Politik

cepAnalyse: Übersichtliche Ausarbeitungen – mit Kurzdarstellung sowie ökonomischer und rechtlicher Evaluierung – zu konkreten EU-Vorhaben (Verordnung, Richtlinie, Grünbuch, Weißbuch, Mitteilung) mit 2-seitiger Kurzfassung (Executive Summary)

cepInput: Impuls zu aktuellen Herausforderungen der EU-Politik

cepStudie: Umfassende Untersuchung zu volkswirtschaftlich und rechtlich relevanten Fragestellungen der EU

2017

Laut Kommission hat das bisherige institutionelle Gefüge zur Aufsicht über die Telekommunikationsbranche bestehend aus den nationalen Regulierungsbehörden (NRBs), anderen nationalen Behörden, der Kommission, dem Gremium Europäischer Regulierungsstellen für die elektronische Kommunikation (GEREK) sowie dem GEREK-Büro erhebliche Schwächen. Sie will dieses Gefüge daher neu strukturieren.

2017

Die Kommission will die marktmachtunabhängige Regulierung von TK-Netzbetreibern ausweiten, um den Ausbau von Netzen mit sehr hoher Kapazität zu beschleunigen. Höchstgrenzen für die Terminierungsentgelte sollen indirekt die Preise für Telefonate senken.

2017

Mit einer neuen Verordnung will die EU-Kommission den grenzüberschreitenden Zugang zu Fernseh- und Radiosendungen über digitale Vertriebswege erleichtern. Aus Sicht des cep verzerrt die Verordnung den Wettbewerb, da sie weder anbieter- noch technikneutral ausgestaltet ist.

2016

Die EU-Kommission will den Ausbau schneller Telekommunikationsnetze beschleunigen. Dazu soll eine Zugangsregulierung für marktbeherrschende TK-Netzbetreiber beitragen, die verstärkt den Wettbewerb auf der Endkundenebene berücksichtigt. Das cep begrüßt diesen Schritt kritisiert aber die regulatorische Privilegierung von „Netzen mit sehr hoher Kapazität“.

2016

Die EU-Kommission will die Normung in der Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) vorantreiben. Dabei konzentriert sie sich auf die „Schwerpunkte“ Cloud Computing, Internet der Dinge, Mobilfunktechnologie der 5. Generation, Cybersicherheit und Datentechnologien. Aus Sicht des cep ist die Setzung von Schwerpunkten sinnvoll.

2016

Die EU-Kommission will die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltungen vorantreiben. Aus Sicht des cep erleichtern grenzübergreifende eGovernment-Dienste die Mobilität der Bürger sowie die grenzübergreifende Tätigkeit von Unternehmen. Auch fördert die nur einmalige Erfassung der Daten von Unternehmen und Bürgern die Effizienz der Verwaltungen.

2016

Vor dem Hintergrund einer sich wandelnden Medienlandschaft will die EU-Kommission die Regeln zur Bereitstellung von audiovisuellen Medien- und Videoplattformdiensten überarbeiten. Dabei plant sie eine Angleichung der Wettbewerbsbedingungen für Fernsehsendungen und Video-on-Demand-Dienste. Dies ist aus Sicht des cep sachgerecht, da beide Mediendienste im Wettbewerb zueinander stehen.

2016

Die EU-Kommission will neben dem Online-Warenhandel auch den Markt für digitale Inhalte ankurbeln und sicherstellen, dass auch diese grenzüberschreitend bereitgestellt und bezogen werden können. Mit der Richtlinie will sie die Gewährleistungs- und weitere Verbraucherrechte bei Verträgen über bereitgestellte digitale Inhalte weitgehend vollharmonisieren und hierdurch Rechtsunsicherheiten beseitigen und den Absatz digitaler Inhalte fördern.

2016

Die EU-Kommission will eine europäische Cloud für die Wissenschaft schaffen, die Dateninfrastrukturen stärken und in Quantentechnologien investieren. Eine europäische Cloud für die Wissenschaft trägt aus Sicht des cep zur Effizienz und Qualität der Forschung bei. Der Erfolg hängt jedoch davon ab, dass Informationen tatsächlich in die Cloud gestellt werden.

2016

Die Europäische Kommission will die Digitalisierung der europäischen Industrie beschleunigen und setzt sich u.a. für EU-weit vernetzte „Digital Innovation Hubs“ ein. Diese sollen insbesondere kleinen und mittleren Unternehmen helfen, digitale Innovationen leichter zu entwickeln. Aus Sicht des cep sollten in solche „Hubs“ aber keine öffentlichen Mittel fließen.