Publikationsarchiv

 

In diesem Archiv finden Sie alle Veröffentlichungen des cep | Centrum für Europäische Politik der letzten Jahre:

cepAdhoc: Pointierte Stellungnahme zu aktuellen Fragen der EU-Politik

cepAnalyse: Übersichtliche Ausarbeitungen – mit Kurzdarstellung sowie ökonomischer und rechtlicher Evaluierung – zu konkreten EU-Vorhaben (Verordnung, Richtlinie, Grünbuch, Weißbuch, Mitteilung) mit 2-seitiger Kurzfassung (Executive Summary)

cepInput: Impuls zu aktuellen Herausforderungen der EU-Politik

cepStudie: Umfassende Untersuchung zu volkswirtschaftlich und rechtlich relevanten Fragestellungen der EU

2022

Die EU-Kommission hat mit dem Data Act einen sektorübergreifenden Rechtsakt vorgeschlagen, der den Zugang zu Daten und deren Nutzung in der EU fördern soll. Das Centrum für Europäische Politik (cep) begrüßt die Förderung der Datennutzung in der EU, hält den Vorschlag jedoch in mehrfacher Hinsicht für nicht zielführend.

 

2022

Hybride Kriegsführung, Hackerangriffe, Cyberattacken: Parlament und Rat haben sich in Brüssel auf neue Cybersicherheitsvorschriften verständigt. Laut der sogenannten NIS-2-Richtlinie sollen künftig rund 160.000 europäische Unternehmen und Behörden einheitlichen EU-Vorgaben zum Management von Cyberrisiken und zur Meldung von Cybervorfällen unterliegen. Das Centrum für Europäische Politik (cep) hält einige Regelungen für zu weit gefasst und fordert eine effizientere Fokussierung.

2022

Die Europäische Union will die Produktion hochmoderner Computerchips in der EU massiv ausbauen. Ziel ist es, durch eigene Forschung und Produktion die Abhängigkeit von Staaten wie den USA, Taiwan und Südkorea zu reduzieren. Das Centrum für Europäische Politik bezweifelt, dass das Gesetz diese Wirkung haben wird, und fürchtet einen milliardenschweren Subventionswettlauf. Das cep hatte bereits im vergangenen März vor einem industriepolitischen Irrweg gewarnt.

2022

Die EU-Kommission hat am 26. Januar ihre „Grundsätze für das digitale Zeitalter" präsentiert. Es geht um die Verteidigung von Demokratie, Freiheit und Wettbewerb. Die politischen Weichenstellungen für die Digitalisierung kommen jedoch sehr spät, da bereits fundamentale Machtverschiebungen zugunsten der Tech-Konzerne stattgefunden haben.

2021

Ob Gesundheit, Arbeit, Konsum oder Medien: Künstliche Intelligenz (KI) wird das Leben vieler Menschen vielfältig verändern. Die Kommission will deshalb Regeln schaffen, um Gesundheit, Sicherheit und Grundrechte von KI-Nutzern zu schützen. Sie will besonders gefährliche Systeme verbieten. Für andere sollen nach Risiko abgestufte Pflichten oder freiwillige Verhaltenskodizes gelten. In einigen Fällen soll es gar keine Auflagen geben.

2021

Personalausweis, Führerschein, digitales Geld: Laut Kommission sollen Mitgliedstaaten sogenannte digitale Brieftaschen einführen. Apps auf Smartphones sollen bis Mitte 2023 die Zettel- und Kartenwirtschaft im Portemonnaie ablösen. Jeder Mitgliedstaat muss bis dahin eine technische Lösung präsentieren. Die Kommission hat dazu einen entsprechenden Verordnungsvorschlag vorgelegt.

2021

Online-Plattformen werden häufig zur Verbreitung von Terrorpropaganda und Hassrede missbraucht. Anbietern wie Facebook kommt bei der Bekämpfung illegaler Inhalte eine Schlüsselrolle zu. Mit dem Gesetz für digitale Dienste (DSA) will die Kommission den Binnenmarkt stärken und ein sicheres, transparentes Online-Umfeld schaffen.

2021

Hacker-Angriffe bedrohen zunehmend die Cybersicherheit von Unternehmen in der Europäischen Union. Im Fokus stehen dabei Energieversorger, Ölpipelines und Krankenhäuser. Die EU-Kommission will daher das Niveau der Cybersicherheit besonders für kritische Infrastrukturen verbessern und Meldeauflagen verschärfen.

2021

Die Europäische Union will das Teilen von wertvollen Datensätzen für gemeinnützige Zwecke erleichtern. Aus diesem Grund hat die EU-Kommission das Data-Governance-Gesetz auf den Weg gebracht.

2020

Europa fällt insbesondere in den Bereichen Datenwirtschaft und Cloud Computing immer weiter hinter die Vereinigten Staaten und China zurück. Eine Studie des cep im Auftrag des Softwareanbieters SAP identifiziert drei Prioritäten und schlägt 17 detaillierte Empfehlungen für politische Maßnahmen vor, durch die die EU eine Führungsrolle in der digitalen Wirtschaft einnehmen kann.