14.10.21

PRESSEINFORMATION 70/2021

EU-Pressethemen und cep-Ansprechpartner für die Zeit vom 18.10.-22.10.2021: Datumsangaben auf Lebensmitteln, Arbeitsprogramm der Kommission für 2022 und steigende Energiepreise

 

Institution/Agenda

Ansprechpartner

cep-Statement

Montag, 18.10.21

Straßburg: Plenartagung des Europäischen Parlaments
Auf der vorläufigen Tagesordnung für den ersten Sitzungstag steht unter anderem die Debatte und Abstimmung über die Farm-to-Fork-Strategie.

Dr. Patrick

Stockebrandt

Fachbereichsleiter

+49 761 38693-231

presse(at)cep.eu

Die verbraucherpolitischen Inhalte und Ziele der Farm-to-Fork-Strategie werden in der englischsprachigen Analyse des Centres for European Policy Network aufgearbeitet und bewertet.

Dienstag, 19.10.21

cepInput:  Kann eine Reform der Datumsangaben auf Lebensmitteln deren Verschwendung verringern?

Nach Ansicht der EU-Kommission herrscht bei Verbrauchern einige Verwirrung über die Bedeutung der beiden Datumsangaben auf Lebensmittelverpackungen – das Mindesthaltbarkeitsdatum und das Verbrauchsdatum – , die bis zu 10 %, d. h. 8,8 Millionen Tonnen, der jährlichen Lebensmittelabfälle in der EU verursacht. Sie erwägt verschiedene Optionen für eine Gesetzesreform

Dr. Patrick

Stockebrandt

Fachbereichsleiter

+49 761 38693-231

presse(at)cep.eu

Wie in ihrer Farm-to-Fork-Strategie angekündigt, will die EU-Kommission die Lebensmittelabfälle pro Kopf unter anderem auf Ebene der Verbraucher bis 2030 halbieren. Die EU-Kommission geht in diesem Zusammenhang von einem verbreiteten Missverständnis der Datumsangaben auf Lebensmittelverpackungen aus. Das führt zu einer erheblichen Lebensmittelverschwendung. Daher soll die sogenannte Lebensmittelinformationsverordnung überarbeitet werden. Diese schreibt derzeit vor, dass die meisten vorverpackten Lebensmittel mit einer Datumsangabe versehen werden müssen, die den Verbrauchern anzeigt, ob ein Schwellenwert für die Sicherheit des Produkts (Verbrauchsdatum) oder für seine Qualität (Mindesthaltbarkeitsdatum) erreicht ist. Noch in diesem Jahr will die Kommission Konsultationen zur Lebensmittelkennzeichnung einleiten und stellt dafür drei Optionen zur Diskussion.

Dienstag, 19.10.21

Straßburg: Wöchentliche Kommissionssitzung

Arbeitsprogramm der Kommission für das Jahr 2022

Dr. Jörg Köpke

Leiter Kommunikation

+49 761 38693-220

presse(at)cep.eu

 

Mittwoch, 20.10.21

Straßburg: Plenartagung des Europäischen Parlaments

Auf der vorläufigen Tagesordnung stehen die Debatte und Abstimmungen zur UN-Klimakonferenz vom 31. Oktober bis 12. November in Glasgow

Dr. Martin Menner

Wissenschaftlicher Referent

+49 761 38693-242

presse(at)cep.eu

Das Europäische Parlament wird voraussichtlich unter anderem fordern, dass die EU zusammen mit Drittstaaten einen internationalen „Klimaclub“ bildet. Die Clubmitglieder sollen gemeinsam das Ziel der Klimaneutralität bis 2050 verfolgen und hierzu einen gemeinsamen CO2-Preis in den Energie- und Industriesektoren sowie Maßnahmen gegen „Carbon Leakage“ in Form eines CO2-Grenzausgleichs (CBAM, siehe cepStudie) einsetzen.

Donnerstag, 21.10.21

Brüssel: Europäischer Rat

 

 

 

Digitaler Wandel

Dr. Matthias Kullas

Fachbereichsleiter

+49 761 38693-236

presse(at)cep.eu

 

Philipp Eckhardt

 

+49 761 38693-241

presse(at)cep.eu

 

 

Steigende Energiepreise

Dr. Götz Reichert

Fachbereichsleiter

+49 761 38693-235

presse(at)cep.eu

Die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten werden den jüngsten Anstieg der Energiepreise erörtern. Sie werden prüfen, welche Maßnahmen sowohl auf nationaler als auch auf europäischer Ebene ergriffen werden können, um den Auswirkungen dieses Preisanstiegs entgegenzuwirken. Hierzu hat die EU-Kommission bereits am 13. Oktober Leitlinien für Maßnahmen („Werkzeugkasten“) veröffentlicht, die die EU und ihre Mitgliedstaaten nutzen können, um kurzfristig die Auswirkungen des derzeitigen Preisanstiegs zu bewältigen und langfristig auf vergleichbare Preisschocks besser vorbereitet zu sein.

Samstag, 23.10.2021

Straßburg/Online: Plenarsitzung der Konferenz zur Zukunft Europas.

Im Plenum der Konferenz werden u.a. das Europäische Parlament, der Rat und die Europäischen Kommission sowie alle nationalen Parlamente vertreten sein. In der Plenarsitzung sollen vor allem die Ideen aus den Bürgerforen und von der mehrsprachigen digitalen Plattform erörtert werden.

Dr. Patrick

Stockebrandt

Fachbereichsleiter

+49 761 38693-231

presse(at)cep.eu

In einer Analyse des Centres for European Policy Network wird die EU-Zukunftskonferenz und ihre Arbeitsweise ausführlich erläutert. Mit einer dort auch diskutierten, zukünftigen EU-Gesundheitsunion hat sich das Centrum für Europäische Politik in einem cepInput auseinandergesetzt.