12.05.21

PRESSEINFORMATION 36/2021

EU-Pressethemen und cep-Ansprechpartner für die Zeit vom 17.05.- 21.05.2021: EU-Klimataxonomie, Nachhaltige Mobilität, Digitaler Binnenmarkt

 

 

Institution/Agenda

Ansprechpartner

cep-Statement

Montag, 17.05.2021

Brüssel: Plenum Europaparlament

·         Eine europäische Wasserstoffstrategie

Dr. Martin Menner

+49 761 38693-242

presse(at)cep.eu

Eine cepAnalyse hat die EU-Wasserstoffstrategie untersucht und kommt u.a. zu dem Schluss, dass Wasserstoff anhand seiner Lebenszyklus-CO2-Emissionen EU-weit einheitlich zertifiziert werden sollte.

Montag, 17.05.2021

Brüssel: EP-Ausschuss für Wirtschaft und Währung

·         Entwurf eines delegierten Rechtsaktes zur EU-Klimataxonomie

Philipp Eckhardt

+49 761 38693-241

presse(at)cep.eu

Im Rahmen der Ausgestaltung der Taxonomie-Verordnung ist eine harte Auseinandersetzung darüber entbrannt, welche wirtschaftlichen Tätigkeiten als nachhaltig zu betrachten sind. Besonders heftig ist die Debatte, wenn es um die Bewertung der "Nachhaltigkeit" von Erdgas sowie der Kernenergie geht. Das cep hat bereits frühzeitig vor einer solchen Entwicklung gewarnt. Es gibt letztlich kein objektives oder einheitliches Verständnis von "Nachhaltigkeit" und es braucht deshalb keine hoheitlich definierte grüne Taxonomie, die exakt festlegt, was als nachhaltig gilt und was nicht. Mehr Details in dieser cepAnalyse.

Dienstag, 18.05.2021

cepAnalyse Nachhaltige Mobilität

Die EU strebt bis 2030 Klimaneutralität an. Dazu soll auch der Verkehrssektor verstärkt beitragen. Die EU-Kommission hat daher eine Strategie für eine nachhaltige Mobilität veröffentlicht, die durch künftige Rechtsetzungsvorschläge konkretisiert werden soll.

Dr. Martin Menner

+49 761 38693-242

presse(at)cep.eu

Die Klimaziele der EU können am effizientesten durch ein Emissionshandelssystem (EHS) erreicht werden. Dies gilt grundsätzlich auch für den Verkehrssektor. Ein übergangsweise separates EHS für den Straßenverkehr schützt Industrien, die von Abwanderung bedroht sind, vor zusätzlich steigenden Zertifikatspreisen im EU-EHS und verstärkt das Preissignal für den Verkehrssektor. Weiter verschärfte CO2-Grenzwerte für Pkw, Kleintransporter und Lkw sind hingegen deutlich weniger zielsicher als ein EHS, unnötig teuer und nicht mehr technologieneutral. Beim Seeverkehr sollte die EU keine einseitigen Klimaschutzmaßnahmen ergreifen, sondern in den Verhandlungen bei der internationalen Schifffahrtsorganisation IMO auf ein globales marktgestütztes System der CO2-Minderung drängen.

Dienstag, 18.05.2021

Brüssel: Plenum Europaparlament

·         Digitale Zukunft Europas: Digitaler Binnenmarkt und Einsatz von Künstlicher Intelligenz für europäische Verbraucher

Dr. Lukas Harta

+49 761 38693-244

presse(at)cep.eu

 

Freitag, 21.05.2021

Lissabon: Eurogruppe

·         Funktionsweise der Anpassungsmechanismen im Euro-Währungsgebiet – Erkenntnisse aus der COVID19-Pandemie

Dr. Matthias Kullas

Fachbereichsleiter

+49 761 38693-236

presse(at)cep.eu