11.03.21

PRESSEINFORMATION 18/2021

EU-Pressethemen und cep-Ansprechpartner für die Zeit vom 15.03.-19.03.2021: Renovierungswelle, Eine Europäische Gesundheitsunion, Europäisches Klimagesetz

 

 

Institution/Agenda

Ansprechpartner

cep-Statement

Montag, 15.03.2021

Brüssel: Eurogruppe

·         Sektorale Auswirkungen und strukturelle Veränderungen im Euro-Währungsgebiet infolge von COVID19

Dr. Matthias Kullas

Fachbereichsleiter

+49 761 38693-236

presse(at)cep.eu

 

·         Sachstand bei fiskalpolitischen Unterstützungsmaßnahmen

Dienstag, 16.03.2021

Brüssel: Videokonferenz der EU-Minister für Wirtschaft und Finanzen

·         Strategie für den EU-Massenzahlungsverkehr

Victor Warhem

Centre de Politique
Europèenne |
PARIS

+33 1 45549153

presse(at)cep.eu

 

·         Digitale Besteuerung

Dr. Martina Anzini

+ 49 761 38693-240

presse(at)cep.eu

 

·         Gesetzesvorschläge für Finanzdienstleistungen

Philipp Eckhardt

+49 761 38693-241

presse(at)cep.eu

 

Dienstag, 16.03.2021

cepAnalyse: Renovierungswelle

Die EU will bis 2050 die Emissionen von Treibhausgasen netto auf null senken („Klimaneutralität“) und bereits bis 2030 im Vergleich zu 1990 um 55% senken. Dazu soll auch der Gebäudesektor beitragen. Eine cepAnalyse bewertet die in diesem Rahmen geplanten Maßnahmen.

Dr. Martin Menner

+49 761 38693-242

presse(at)cep.eu

Das cep hält eine CO2-Bepreisung für sinnvoll und meldet Änderungsbedarf bei einigen der geplanten EU-Maßnahmen an.

Dienstag, 16.03.2021

Brüssel: Videokonferenz der EU-Gesundheitsminister

·         COVID 19 – Weiteres Vorgehen

Dr. Patrick Stockebrandt

Fachbereichsleiter

+49 761 38693-231

presse(at)cep.eu

 

·         Der Europäische Plan im Kampf gegen Krebs

Dr. Patrick Stockebrandt

Fachbereichsleiter

+49 761 38693-231

presse(at)cep.eu

 

·         Eine Europäische Gesundheitsunion

Dr. Patrick Stockebrandt

Fachbereichsleiter

+49 761 38693-231

presse(at)cep.eu

Das cep hat die Pläne für eine Europäische Gedunheitsunion im Februar 2021 in einem cepInput bewertet, und fordert als Konsequenz eine Änderung der EU-Verträge.

Mittwoch, 17.03.2021

Brüssel: Kommissionssitzung

·         Mitteilung zur COVID-19-Pandemie

cep Abteilung Kommunikation

+49 761 38693-220

presse(at)cep.eu

 

·         „Grüner Pass“: Digitaler Nachweis für Coronaimpfung / aktuelle negativen Test / von der Krankheit genesene Personen

Mittwoch, 17.03.2021

Brüssel: EP-Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz

·         Die digitale Zukunft Europas gestalten: Hindernisse für das Funktionieren des digitalen Binnenmarkts beseitigen und die Nutzung von KI für europäische Verbraucher verbessern

Alessandro Gasparotti

+49 761 38693-238

presse(at)cep.eu

 

·         Verordnung zu schwerwiegenden grenzüberschreitenden Gesundheitsgefahren

Dr. Patrick Stockebrandt

Fachbereichsleiter

+49 761 38693-231

presse(at)cep.eu

 

Mittwoch, 17.03.2021

Brüssel: EP-Ausschuss für Internationalen Handel

·         Eine Strategie „Vom Hof auf den Tisch“ für ein faires, gesundes und umweltfreundliches Lebensmittelsystem

Dr. Patrick Stockebrandt

Fachbereichsleiter

+49 761 38693-231

presse(at)cep.eu

Das cep hat die verbraucherpolitischen Ziele und Maßnahmen der Strategie in einer cepAnalyse untersucht.

·         EU-Biodiversitätsstrategie für 2030: Mehr Raum für die Natur in unserem Leben

Svenja Schwind

+49 761 38693-249

presse@cep.eu

Da die Natur in Schutzgebieten besser gedeiht, kann ihre Ausdehnung ein wirksames Instrument sein, um den Verlust der biologischen Vielfalt zu stoppen. Der Schutz der Biodiversität muss jedoch mit den wirtschaftlichen und sozialen Bedürfnissen in Einklang gebracht werden. Marktmechanismen allein können nicht immer den Schutz der Biodiversität gewährleisten. Deshalb können ordnungsrechtliche Maßnahmen gerechtfertigt sein. Solche Maßnahmen sollten jedoch kosteneffizient sein. EU-weite Kriterien für die Klassifizierung von Schutzgebieten können in allen Mitgliedstaaten ein vergleichbares Schutzniveau für die biologische Vielfalt schaffen.

Donnerstag, 18.03.2021

Brüssel: Videokonferenz der EU-Minister für Umwelt

·         Europäisches Klimagesetz

Dr. Götz Reichert

Fachbereichsleiter

+49 761 38693-235

presse(at)cep.eu

Um die Verschärfung des EU-Klimaziels zur Reduktion von Treibhausgasen bis 2030 von derzeit 40% gegenüber 1990 auf mindestens 55% wird zwischen den Mitgliedstaaten härter gerungen, als noch Ende 2020 erwartet. Derzeit zeichnet sich nicht ab, dass sich das Europäische Parlament mit seiner Forderung nach einer Verschärfung auf über 60% durchsetzen wird.