25.11.16

PRESSEINFORMATION 117/ 2016

EU-Pressethemen und cep-Ansprechpartner für die Woche vom 28.11. - 02.12.2016

Für die Zeit vom 28.11. - 02.12.2016 stehen Ihnen für folgende EU-Themen unsere Wissenschaftler zur Verfügung:

 

Woche vom 28.11. -02.12.2016

 

Institution/ Agenda

cep-Statement

Ansprechpartner

Freitag,

25.11.2016

09:15 Uhr

BPK Berlin, Raum 4315

 

cep-Hintergrundgespräch:  

 

Die Zukunft der erneuerbaren Energien in Europa

Wie ist die anstehende Reform der Erneuerbare-Energien-Richtlinie zu bewerten?

Am 30. November will die EU-Kommission den lange erwarteten Vorschlag für die Reform der Erneuerbare-Energien-Richtlinie 2009/28/EG im Rahmen eines „energy package“ vorlegen. Damit soll der Rahmen für die Förderung der erneuerbaren Energien ab 2021 abgesteckt werden.

 

Das cep erkennt an, dass der Entwurf des Richtlinienvorschlags für Neuanlagen ab 2021 eine wettbewerbsnahe und effizientere Ausgestaltung der Fördersysteme sowie grundsätzlich die Abschaffung des Einspeisevorrangs für erneuerbare Energien vorsieht.

Allerdings wird die Förderung der Erneuerbaren ab 2021 weiterhin überwiegend auf nationaler Ebene durchgeführt werden, da die Kommission auf Vorgaben zu verpflichtenden EU-weiten Fördersystemen verzichtet, was das cep kritisch sieht.

Dr. Götz Reichert

Fachbereichsleiter Umwelt, Klima, Energie, Verkehr

+49 761 38693-235

presse(at)cep.eu

 

Dr. Moritz Bonn

Umwelt, Klima, Energie, Verkehr

+49 761 38693-239

presse(at)cep.eu

 

Wir bitten um verbindliche Anmeldung unter presse(at)cep.eu
0761-38693-220

 

Montag, 28.11.2016

Veröffentlichung des neuen cepInputs:

Erneuerbare Energien in Europa

 

Ende November 2016 wird die Europäische Kommission Änderungen der Erneuerbare-Energien-Richtlinie (2009/28/EG) vorschlagen, die regeln soll, wie die erneuerbaren Energien in der EU künftig gefördert werden.

 

Das cep stellt vier Kernforderungen an die kommende Reform der Erneuerbare-Energien-Richtlinie.

 

Dr.Götz Reichert und Dr. Moritz Bonn

Umwelt, Klima, Energie, Verkehr

+49 761 38693-235

presse(at)cep.eu

 

Brüssel: Ratstreffen der Minister für Wettbewerbsfähigkeit (bis 29.11.)

u.a. Geoblocking: Versuch einer Einigung über neue Vorschriften zur Stärkung des elektronischen Handels durch Abschaffung von Diskriminierungen aufgrund des Wohnsitzes oder der Staatsangehörigkeit des Kunden beim Zugang zu Online-Produkten und -Diensten.

Aus Sicht des cep werden diese Vorschriften nur selten dazu führen, dass Kunden mehr grenzüberschreitend einkaufen.

Fraglich ist überhaupt, ob die EU die Kompetenz hat, Geoblocking und andere Diskriminierungen zu verbieten. Denn die Verordnung schafft neue Vorschriften, statt bestehende nationale zu harmonisieren. Auch führen die Vorschläge zu Rechtsunsicherheit für Online-Händler, weil diese nicht wissen, welchem Verbraucherschutzrecht (ihrem heimischen Recht oder dem ausländischen Recht des Kunden) sie künftig unterliegen.

 

Dr. Matthias Kullas

Fachbereichsleiter Binnenmarkt

+49 761 38693-236

presse(at)cep.eu

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Mittwoch, 30.11.2016

 

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung

 

  • Europäischer Aktionsplan im Verteidigungsbereich

 

 

 

 

  • Reform der Erneuerbare-Energien-Richtlinie
 

 

 

 

Prof. Dr. Lüder Gerken

Vorstand

+49/761/38693-220

presse(at)cep.eu

 

 

Dr. Götz Reichert

Fachbereichsleiter Umwelt, Klima, Energie, Verkehr

+49 761 38693-235

presse(at)cep.eu