Publikationsarchiv

Zwischen dem 4. und 12. November müssen die Kommissionskandidaten vor dem Europäischen Parlament Rede und Antwort stehen. Prüfstein sind die sogenannten Mission Letters, in denen Präsidentin Ursula von der Leyen den neuen Kommissaren Aufgaben und Portfolios bis 2029 zuweist. Das Centrum für Europäische Politik (cep) hat Kandidaten, Ressorts und EU-Initiativen besonders mit Blick auf Binnenmarkt und Wettbewerb unter die Lupe genommen. Ergebnis: Vieles hätte ambitionierter und strukturierter ausfallen müssen.

Zwischen dem 4. und 12. November müssen die Kommissionskandidaten vor dem Europäischen Parlament Rede und Antwort stehen. Prüfstein sind die sogenannten Mission Letters, in denen Präsidentin Ursula von der Leyen den neuen Kommissaren Aufgaben und Portfolios bis 2029 zuweist. Das Centrum für Europäische Politik (cep) hat Kandidaten, Ressorts und EU-Initiativen besonders mit Blick auf Binnenmarkt und Wettbewerb unter die Lupe genommen. Ergebnis: Vieles hätte ambitionierter und strukturierter ausfallen müssen.

Zwischen dem 4. und 12. November müssen die Kommissionskandidaten vor dem Europäischen Parlament Rede und Antwort stehen. Prüfstein sind die sogenannten Mission Letters, in denen Präsidentin Ursula von der Leyen den neuen Kommissaren Aufgaben und Portfolios zuweist. Das Centrum für Europäische Politik (cep) hat Kandidaten, Ressorts und EU-Initiativen besonders mit Blick auf Binnenmarkt und Wettbewerb unter die Lupe genommen. Ergebnis: Vieles hätte ambitionierter und strukturierter ausfallen müssen.

Zwischen dem 4. und 12. November müssen die Kommissionskandidaten vor dem Europäischen Parlament Rede und Antwort stehen. Prüfstein sind die sogenannten Mission Letters, in denen Präsidentin Ursula von der Leyen den neuen Kommissaren Aufgaben und Portfolios bis 2029 zuweist. Das Centrum für Europäische Politik (cep) hat Kandidaten, Ressorts und EU-Initiativen besonders mit Blick auf Binnenmarkt und Wettbewerb unter die Lupe genommen. Ergebnis: Vieles hätte ambitionierter und strukturierter ausfallen müssen.

Ob Finanzierung, Renovierungsbedarf oder Fachkräfteknappheit: Zahlreiche Barrieren bremsen Europas Umstieg auf klimaschonende Heiztechnologien, etwa auf Wärmepumpen. Das Centrum für Europäische Politik (cep) plädiert für einen marktfokussierten europäischen Aktionsplan. Kernpunkt: die Reduktion von Kosten.

Die neue Kommission will den finanziellen Spielraum der EU ausweiten. Daher strebt Präsidentin Ursula von der Leyen eine Reform des sogenannten Mehrjährigen Finanzrahmens (MFR) an - unter anderem mit einer Streichung landwirtschaftlicher Subventionen. Das Centrum für Europäische Politik (cep) hält die geplante Reduzierung auf vier Fonds für sinnvoll, warnt aber vor politischen Risiken.

Erstmals plant die EU ein eigenes Kommissariat für Wohnen. Das Centrum für Europäische Politik (cep) hält diesen Schritt angesichts der Wohnungsnot gerade in den Ballungszentren vieler Mitgliedstaaten für sinnvoll. Die zu erwartenden Maßnahmen dürften aber nicht zu Lasten eines freien Wettbewerbes gehen.

Nicola Beer will als neue Vizepräsidentin der Europäischen Investitionsbank (EIB) die Wettbewerbsfähigkeit der EU durch Innovation fördern. „Die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie durch technologische Innovation hat für die EIB oberste Priorität“, sagte sie dem Centrum für Europäische Politik (cep).

Die grüne Transformation der EU stützt sich auf wenige zentrale Technologien wie Windkraft und Photovoltaik. Um bestehende Importabhängigkeiten zu reduzieren, will die EU auf Resilienzkriterien in öffentlichen Ausschreibungen setzen. Das Centrum für Europäische Politik (cep) hält diese für sinnvoll, plädiert aber für eine passgenauere Umsetzung.

Immer leistungsfähigere Systeme der Künstlichen Intelligenz (KI) stellen Politik und Entwickler vor immer größere Herausforderungen. Wie kann garantiert werden, dass diese mächtigen Motoren der Digitalisierung sicher eingesetzt werden? Das Centrum für Europäische Politik (cep) fordert, ethische Grenzen und Regeln verbindlich bereits in den Bau der KI-Systeme zu integrieren.