PRESSEINFORMATION 12/2021
EU-Pressethemen und cep-Ansprechpartner für die Zeit vom 22.02.-26.02.2021: Stablecoins, Wasserstoffstrategie, Wettbewerbsfähigkeit
| Institution/Agenda | Ansprechpartner | cep-Statement |
cepInput und cepAnalyse: Stablecoins Stablecoins sind Kryptowährungen, die häufig durch Kopplung an eine offizielle Währung wie den Dollar oder den Euro versuchen, mehr Wertstabilität als bspw. der Bitcoin zu erreichen. Noch in diesem Jahr plant die Diem Association, der auch Facebook angehört, einen sogenannten Stablecoin "Diem" (ehemals: Libra) herauszubringen. Die Politik und die Geldpolitik sehen jedoch durch solche Stablecoins Gefahren für die Finanzmarktstabilität, die geldpolitische Transmission und die Währungshoheit. Die Mitgliedstaaten wollen Stablecoin-Projekte daher erst erlauben, sofern ein gemeinsamer EU-Rechtsrahmen steht, der Anforderungen an die Emittenten und Dienstleister stellt. Die EU-Kommission hat im September 2020 daher einen Rechtsrahmen für Kryptowerte und insbesondere Stablecoins vorgelegt, der nun vom Rat und vom Europäischen Parlament verhandelt wird. | Philipp Eckhardt +49 761 38693-241 | Das cep begrüßt einheitliche EU-Vorschriften zur Begebung von Stablecoins. Sie erhöhen die Rechtssicherheit, begegnen den Auswirkungen und Risiken, die große Stablecoin-Projekte für Anleger, die Finanzmarktstabilität und die Währungsordnung darstellen können, und können die Märkte für Stablecoins fördern. Allerdings haben die nationalen Aufsichtsbehörden unserer Meinung nach einen zu großen Spielraum, unerwünschte Stablecoin-Projekte abzulehnen. Hier muss nachgesteuert werden, da sonst die Innovationskraft des Sektors Schaden nehmen könnte. | |
EU-Parlament Ausschuss für Industrie (ITRE) Abstimmung über einen Bericht zur Datenstrategie | Dr. Martina Anzini + 49 761 38693-240 |
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Mittwoch, 24.02.2021 | EU-Kommission Review der Roaming-Verordnung | Philipp Eckhardt +49 761 38693-241 |
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Brüssel: EP-Ausschuss Verkehr und Tourismus u.a. · Technische und operative Maßnahmen für einen effizienteren und saubereren Seeverkehr | Dr. Martin Menner +49 761 38693-242
| cepInput: Reduktion von CO2-Emissionen im Seeverkehr
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· Eine europäische Wasserstoffstrategie | Dr. Martin Menner +49 761 38693-242 | ||
· Gestaltung der digitalen Zukunft Europas: Beseitigung von Hindernissen für einen funktionierenden digitalen Binnenmarkt und Verbesserung des Einsatzes von KI für europäische Verbraucher | Dr. Patrick Stockebrandt Fachbereichsleiter +49 761 38693-231 |
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Donnerstag, 25.02.2021 | Per Videokonferenz: Informelles Treffen der Ministerinnen und Minister für Wettbewerbsfähigkeit Die für Wettbewerbsfähigkeit zuständigen Ministerinnen und Minister sprechen über aktuelle Themen im Bereich der europäischen Binnenmarkt- und Industriepolitik. Dabei werden laut vorläufiger Tagesordnung u.a. Debatten über das Europäische Semester und die neue Verbraucheragenda im Mittelpunkt stehen. | Dr. Patrick Stockebrandt Fachbereichsleiter +49 761 38693-231 |
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