Integrierte Industriepolitik (Mitteilung)
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Wirtschafts- & Fiskalpolitik

Integrierte Industriepolitik (Mitteilung)

Dr. Matthias Kullas
Dr. Matthias Kullas

Die Kommission stellt Maßnahmen vor, mittels derer eine „florierende industrielle Basis von Weltrang“ geschaffen werden und der Übergang zu einer „nachhaltigeren, integrativeren und ressourcenschonenderen Wirtschaft“ gelingen soll. Sie verzichtet explizit auf „umfassende Ausgabenprogramme“. Die Kommission will vielmehr die Rahmenbedingungen verbessern; aber auch sektorspezifische Maßnahmen ergreifen.

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Status

Der Verzicht auf „umfassende Ausgabenprogramme“ und die Konzentration auf die Schaffung günstiger Rahmenbedingungen ist ordnungspolitisch sinnvoll. Diese sollten jedoch für alle Unternehmen gleich sein. Die Kommission sollte daher auf sektorspezifische Maßnahmen verzichten; sie bergen das Potenzial für Wettbewerbsverzerrungen.

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Integrierte Industriepolitik KOM(2010) 614 (veröff. 24.01.2011) PDF 97 KB Download
Integrierte Industriepolitik KOM(2010) 614
cepÜbersichtstabelle (veröff. 24.01.2011) PDF 57 KB Download