Nicht nur Frankreich mauert sich ein

Der jährliche Schaden durch Handelsbarrieren wird in Brüssel auf 150 Milliarden Euro geschätzt, mindestens 2,5 Millionen Arbeitsplätze würden verhindert, heißt es. Der Chef des Freiburger Centrums für europäische Politik (cep), Lüder Gerken, weiß, wie man sich sogar unter Berufung auf das EU-Recht abschotten kann: Artikel 30 des EG-Vertrages gestattet ein Importverbot, wenn ein Produkt aus einem anderen Mitgliedstaat bestimmte nationale Schutzziele, etwa den Gesundheitsschutz, gefährden würde. "Allzu oft wird das nur vorgeschoben, um die heimische Industrie vor Konkurrenz zu schützen." ...weiterlesen