08.12.17

Lahme Ente im Kanzleramt?

Nie dauerte die Bildung einer neuen Bundesregierung länger als 2017. Das schwächt die Rolle der Bundeskanzlerin, findet die Deutsche Welle. Bert Van Roosebeke sieht in der Berliner Politik im Wartestand allerdings auch eine Chance für den Bundestag.

"Man tut jetzt so, als ob die Bundesregierung in Brüssel gar nichts entscheiden kann. Aber das ist eine Geringschätzung des Parlaments." Der derzeitige Zustand - ohne Koalitionszwang - sei "die Gelegenheit für den Bundestag", die Bundesregierung "in die Mangel zu nehmen" und ihr zu sagen, welche Linie sie auf EU-Ebene vertreten solle. Schließlich könnten alle Lager im sogenannten Hauptausschuss, dem als Provisorium bislang einzig eingerichteten Ausschuss des Parlaments, Beschlüsse fassen. "Das wäre jetzt die Gelegenheit für eine Sternstunde des Bundestags," meint Van Roosebeke. ....weiterlesen