EU vereint sich hinter Emmanuel Macron

Dies dürfte bei EU-Institutionen und der deutschen Regierung auf Zustimmung stossen: "Allerdings könnte es unter Macron Impulse hin zu einer tieferen Integration der Euro-Zone geben, die nicht alle einhellig begrüssen."

Die cep-Experten verweisen auf den Vorschlag Macrons, für den Währungsraum einen eigenen Etat und ein Parlament zu schaffen. Letzteres hatte auch der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble angeregt. Allerdings will Macron die Verteilung der Mittel nicht primär an die Einhaltung von Fiskalregeln, sondern an Besteuerung und Sozialpolitik knüpfen.

Wie das funktionieren soll, lässt sich aus seinem Wahlprogramms nicht ablesen, die Massnahme dürfte aber nach Meinung der cep-Experten auf Skepsis in Berlin stossen. Zudem wären für solch weitreichende Reformen wohl EU-Vertragsänderungen nötig, was auch in Frankreich ein Referendum mit all seinen Unwägbarkeiten nach sich zöge. ...weiterlesen