04.11.14

Es war einmal eine Bundesbank

Das Handelsblatt über geschwächte Währungshüter

Mit dem Start der EZB-Bankenaufsicht verliert die Bundesbank abermals an Einfluss. Experten halten das für eine zeitgemäße Entwicklung. Zu den Regeln des Euro-Systems passt der traditionelle deutsche Fokus nicht mehr.

Bert Van Roosebeke, Fachbereichsleiter Finanzmarktregulierung beim Freiburger Centrum für Europäische Politik (cep), sieht die Bundesbank ebenfalls im EZB- Rat in einer „Außenseiterposition“. Durch das Rotationsprinzip werde sie aber nicht mehr benachteiligt als andere große Staaten, sagte Van Roosebeke dem Handelsblatt (Online-Ausgabe). Weitere Änderungen bei den Abstimmungsmodalitäten werden das aus seiner Sicht auch nicht lösen können, zumal hierfür auch eine „unwahrscheinliche Einstimmigkeit“ der 28 EU-Staaten nötig wäre.

Etwaige Änderungen kämen überdies einer „Bankrotterklärung für die einheitliche Geldpolitik der Euro-Zone gleich“, warnte der CEP-Experte. „Es soll im EZB-Rat nicht gefeilscht werden, sondern mit fachlichen Argumenten nach möglichst optimalen Entscheidungen gesucht werden“, sagte Van Roosebeke. „Davon weiter abzuweichen sollte Deutschland nicht propagieren.“

Kein Problem sieht der Experte auch darin, dass die Bundesbank bei der Bankenaufsicht nicht sonderlich berücksichtigt wurde. „Die Bundesbank kann nicht glaubwürdig auf Interessenkonflikte bei der EZB zwischen Geldpolitik und Bankenaufsicht hinweisen, wenn sie selbst auch als geldpolitische Instanz bei der Bankenaufsicht voll mitmischen will“, sagte Van Roosebeke. Im Übrigen gehe die Entscheidung, die BaFin zu bevorzugen, auf die Bundesregierung zurück.

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