Europäisches Parlament will Visa-Befreiung für Türkei blockieren

Wie diese Woche bekannt wurde, haben die Fraktionsvorsitzenden im Europäischen Parlament bereits am letzten Donnerstag (5. Mai) beschlossen, die Änderung der Verordnung über die Visa-Befreiung für die Türkei zu blockieren. Am Tag zuvor hatte die EU-Kommission offiziell das Gesetzgebungsverfahren zur Aufhebung der Visa-Pflicht eingeleitet, zugleich aber betont, die Türkei habe noch immer 7 der 72 Voraussetzungen für die Visa-Liberalisierung nicht erfüllt.

Die Fraktionsvorsitzenden wollen der Visa-Befreiung für türkische Staatsangehörige erst zustimmen, wenn die Türkei alle von der EU gestellten Anforderungen erfüllt. Damit droht die im Flüchtlingsabkommen zwischen EU und Türkei getroffene Vereinbarung, die Visa-Pflicht bis spätestens Ende Juni 2016 aufzuheben, zu platzen.

Lesen Sie hierzu den Blogbeitrag von Urs Pötzsch