12.09.17

Europa funktioniert in Umweltpolitik

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks bei Europarede von cep und Stiftung Ordnungspolitik in Freiburg

„Europa kannte schon bessere Tage“, leitete die Bundesumweltministerin ihren Vortrag am Abend des 11. September vor den 200 geladenen Gästen des cep ein. Allerdings hätte sich die Stimmung zumindest in Deutschland in den letzten Monaten auch zu Gunsten der EU gedreht. Obwohl die Ministerin darauf verwies, dass sich der Wert Europas kaum in Zahlen fassen lasse, machte sie den Erfolg der EU-Umweltpolitik vor allem an Statistiken fest. „Rund 80 Prozent der in Deutschland geltenden Umweltbestimmungen wurden in der EU beschlossen“, erklärte sie und verwies darauf, dass „Umwelt- und Effizienztechnologien die Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen erheblich steigern“ können. „Das globale Marktvolumen für diese Technologien betrug im Jahr 2016 rund 3,2 Billionen Euro und wird bis zum Jahr 2025 voraussichtlich auf rund 6 Billionen Euro anwachsen. Das entspräche rund neun Prozent Zuwachs pro Jahr. Dieses Wachstum schafft viele Arbeitsplätze“, so Ministerin Hendricks. Vor dem Hintergrund dieser Zahlen erklärte sie, dass es wichtig sei, den „Klimaschutz nicht einseitig als Wirtschaftsbremse und Kostenfaktor“ zu betrachten. Im Rahmen des mehrjährigen Finanzrahmens der EU (bis 2021) würden 20 Prozent des EU-Haushaltes für Klimaschutzmaßnahmen investiert werden müssen, so Hendricks. Diese insgesamt 180 Milliarden Euro kämen dann auch strukturschwachen Regionen zu gute. In der anschließenden Diskussion spielten dann natürlich regionale Themen (der Kernkraftreaktor im grenznahen französischen Fessenheim) oder der Artenschutz eine Rolle, natürlich aber auch die Feinstaubbelastung einiger Städte sowie die Dieselaffäre. Zu letzterer erklärte die Ministerin, dass sie von den Herstellern eine Nachrüstung der Kfz mit Euronorm 5 auf eigene Kosten fordere.