17.06.20

EU verspricht grenzüberschreitende Corona-Warn-Apps

Seit dieser Woche ist auch in Deutschland eine Tracing App zur Nachverfolgung von Infektionsketten verfügbar. Die Nachverfolgung soll nach Wunsch der EU grenzüberschreitend funktionieren.

Contact-Tracing-Apps gelten als mögliche Schlüsseltechnologie zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Die Apps zeichnen auf, wer sich in der Nähe ihrer Nutzer aufhält. Wenn jemand sich als infiziert meldet, sollen alle Kontaktpersonen eine Benachrichtigung erhalten. Nach dem Start in mehreren europäischen Ländern ist nun seit dieser Woche auch in Deutschland eine Variante der Corona-Warn-App verfügbar. Experten äußerten sich positiv dazu, dass nach intensiver Diskussion ein Ansatz gewählt wurde, bei dem Nutzerdaten dezentral auf dem Smartphone gespeichert werden. Damit ist eine Kompatibilität zu anderen europäischen Tracing Apps gewährleistet, die das gleiche Prinzip verfolgen.

Die EU-Kommission strebt an, die technischen Voraussetzungen für die Interoperabilität der dezentral funktionierenden Apps zu schaffen, so dass diese grenzüberschreitend funktionieren. Der französische Digital-Kommissar Thierry Breton erklärte dazu: „Gerade in der näher rückenden Reisesaison muss sichergestellt werden, dass Europäer die App ihres eigenen Landes überall in der EU einsetzen können.“ Das eigene Land konnte der Kommissar aber offenkundig nicht von einem einheitlichen Ansatz überzeugen. Dort werden die Daten zentral gespeichert. Damit ist diese Anwendung nicht kompatibel mit dezentral operierenden Apps. Um die Nachverfolgung sicherzustellen müsste also auch die nationale Variante heruntergeladen werden.

Das cep hat in einem Adhoc die europarechtlichen Hintergründe der Datenschutzfragen der Tracing Apps beleuchtet und dabei ein freiwillig gegebenes Einverständnis der Nutzer gefordert. Eine Einwilligung müsse "frei gegeben" werden, weshalb Mitgliedstaaten die Nutzung der Apps nicht zur Bedingung machen können, Kontaktsperren aufzuheben.