EU-Gipfel einigt sich auf Fonds zum Wiederaufbau

Keine Einigkeit wurde beim Gipfel erzielt bei den Corona-Bonds. Dafür gab es Zustimmung zum Corona-Rettungspaket in Höhe von 540 Milliarden Euro, auf das sich bereits die EU-Finanzministern im Vorfeld verständigt hatten. Bereits ab 1. Juni sollen Hilfen aus dem Euro-Rettungsfonds ESM abrufbar sein, genauso wie Mittel zur Finanzierung von Kurzarbeit aus dem Programm SURE sowie Kredite für Unternehmen von der Europäischen Investitionsbank. SURE soll vor allem durch Garantien der Mitgliedstaaten finanziell abgesichert werden, weshalb nationale Parlamente wie der Deutsche Bundestag dafür noch ihre Zustimmung geben müssen.

Außerdem wollen die 27 EU-Mitgliedstaaten zusammen mit der EU-Kommission einen "Recovery Fund" (Wiederaufbaufonds) auf den Weg bringen, der in den gemeinsamen EU-Haushalt integriert werden und damit in der Verantwortung der Kommission liegen soll. EU-Kommissionspräsidenten von der Leyen kündigte für Mitte Mai konkrete Vorschläge dafür an.

Insgesamt ist die Rede von 1,5 Billionen Euro, die die EU zur Bekämpfung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise zur Verfügung stellen will.