08.07.16

Damoklesschwert über Spanien und Portugal

Die EU-Kommission hat das weitere Vorgehen gegen die Defizitsünder Spanien und Portugal bekanntgegeben.

Beide Länder haben nach Angaben der Kommission keine ausreichenden Maßnahmen gegen ihre Haushaltsdefizite getroffen. Spanien sollte sein Defizit auf 4,2 Prozent reduzieren, kam aber nur auf 5,1 Prozent, Portugals Defizit lag im vergangenen Jahr 4,4 Prozent (zugesagt hatte das Land eine Senkung auf unter drei Prozent). Nun heißt es aus Brüssel, dass die EU-Kommission Sanktionen gegen die beiden Defizitsünder vorbereite. Über konkrete finanzielle Strafen solle aber erst entschieden werden, wenn sich die EU-Finanzminister mit dem Thema beschäftigt hätten. Diese tagen dazu am kommenden Dienstag (12. Juli). Sollten sie der Ansicht der Kommission folgen, drohen den beiden Euro-Ländern sowohl Bußgelder als auch die Streichung von Mitteln aus den EU-Strukturfonds.