Brexit Szenarios

Eine Woche, nachdem die britische Regierung in einem Weißbuch ihre Vorstellungen für die künftigen Beziehungen zur EU vorgestellt hat, ruft die EU-Kommission in einer Mitteilung private Akteure in der EU dazu auf, sich intensiver auf den Brexit vorzubereiten. „Zwar arbeitet die EU Tag und Nacht daran, eine Einigung zu finden, die einen geordneten Austritt ermöglicht, doch wird der Austritt des Vereinigten Königreichs – ob mit oder ohne Einigung – zweifelsohne Störungen verursachen, z.B. in den Lieferketten.“

cep Brexit-Experte Van Roosebeke: "Mit der Mitteilung will die Kommission die eigenen Spielräume in den anstehenden Verhandlungen mit London wahren. Die Verhandlungen der kommenden Wochen und Monate entscheiden darüber, ob rechtzeitig zum Brexit Ende März 2019 überhaupt ein Austrittsabkommen zustande kommt. In dem Abkommen werden auch Fragen bezüglich der finanziellen Verpflichtungen der UK geklärt. Kommt ein Austrittsabkommen nicht zustande, wird es auch kein Übergangsabkommen geben, das die fortwährende Geltung EU-Rechts bis Ende 2020 vorsehen soll."

Mit der Mitteilung signalisiert die Kommission harte Verhandlungen, sowohl zum Austrittsabkommen als zu Fragen der künftigen Beziehungen. London soll die Bereitschaft der EU, ein Scheitern der Verhandlungen in Kauf zu nehmen, nicht unterschätzen, lässt Brüssel verstehen. 

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