25.01.18

PRESSEINFORMATION 8/2018

EU-Pressethemen und cep-Ansprechpartner für die Zeit vom 29.01.-02.02.2018

Für die Zeit vom 29.01.-02.02.2018 stehen Ihnen unsere Wissenschaftler für folgende EU-Themen zur Verfügung:

 

Institution/ Agenda

cep-Statement

Ansprechpartner

Sonntag,

28.01.2018

 

EU-weit: Europäischer Datenschutztag

 

Der 2006 vom Europarat ins Leben gerufene Datenschutztag wird jährlich am 28. Januar begangen und soll dazu beitragen, die Öffentlichkeit für Risiken und Rechte im Zusammenhang mit personenbezogenen Daten zu sensibilisieren.

Dr. Anja Hoffmann

 

+49 761 38693-240

presse(at)cep.eu

Montag,

29.01.2018

Veröffentlichung des cepAdoc:

Default-Index 2018 - Entwicklung der Kreditfähigkeit von Frankreich und Italien

 

Frankreich und Italien werden zur Gefahr für die Eurozone:

Seit 2010 erodiert die italienische Kreditfähigkeit kontinuierlich und mittlerweile besteht Gefahr, dass Italien zu einem zweiten Griechenland wird.

Wie bereits 2014 ist die französische Kreditfähigkeit auch im ersten Halbjahr 2017 zurückgegangen. Verantwortlich dafür sind eine zu hohe Verschuldung im Ausland, zu geringe Investitionen und ein zu hoher Konsum – auch hier droht Gefahr für die Eurozone.

Dr. Matthias Kullas

Fachbereichsleiter
Wirtschafts- und Fiskalpolitik

 

+49 761 38693-236

presse(at)cep.eu

 

Rat: Allgemeine Angelegenheiten (Artikel 50)

 

Annahme von Richtlinien für die Brexit-Verhandlungen mit Schwerpunkt auf der Übergangsphase

 

Festlegung des Mandats für EU-Chefunterhändlers Michel Barnier zu künftigen Handelsbeziehungen

 

Gemeinsame Position zu Finanzdienstleistungen in künftigen Handelsbeziehungen und Zugang der City of London zum EU-Markt

 

Die EU will UK weiter unter Druck setzen: UK soll in der Übergangsphase bis Ende 2020 das gesamte EU-Recht einschließlich aller vier Grundfreiheiten anwenden, aber in Brüssel nicht mehr mit am Tisch sitzen. Für May dürfte es schwierig werden, für eine solche Vereinbarung innenpolitisch Unterstützung zu erhalten.

 

 

Dr. Bert Van Roosebeke

Fachbereichsleiter Finanzmärkte

+49 761 38693-230

presse(at)cep.eu

Dienstag,

30.01.2018

Veröffentlichung der cepStudie:

Default-Index 2018 - Entwicklung der Kreditfähigkeit der Euro-Länder

Die Kreditwürdigkeit der Euro-Länder hat sich im vergangen Jahr stark unterschiedlich entwickelt. Die Fähigkeit, aufgenommene Kredite zurückzuzahlen, nimmt in zwei Dritteln der Euro-Länder (darunter Deutschland) stetig zu.

Zu den Ländern mit anhaltend erodierender oder erodierter Kreditfähigkeit zählen Griechenland, Italien, Lettland, Portugal, Slowenien und Zypern. Mit Ausnahme von Zypern ist der Verfall der Kreditfähigkeit in diesen Euro-Ländern auf zu geringe Investitionen zurückzuführen.

 

Dr. Matthias Kullas

Fachbereichsleiter
Wirtschafts- und Fiskalpolitik

 

+49 761 38693-236

presse(at)cep.eu

 

Brüssel: Treffen zu Luftverschmutzung mit EU-Umweltkommissar Vella

EU-Umweltkommissar Vella trifft Minister aus neun Mitgliedstaaten, gegen die die Kommission Vertragsverletzungsverfahren wegen Nichteinhaltung der EU-Grenzwerte für Luftverschmutzung eingeleitet hat: Deutschland, Tschechische Republik, Spanien, Frankreich, Italien, Ungarn, Rumänien, die Slowakei und das Vereinigte Königreich.

 

Deutschland droht Klage vor dem EuGH. Das Treffen gibt den Mitgliedstaaten Gelegenheit, nachzuweisen, dass zusätzliche angemessene Schritte unternommen werden, um die gegenwärtige Situation unverzüglich zu beheben und europäisches Recht einzuhalten.

Bundesumweltministerin Hendricks wird jedoch auch Termine nennen müssen, bis zu denen eine Einhaltung der Grenzwerte erreicht wird und mit welchen Maßnahmen.

 

Dr. Götz Reichert

Fachbereichsleiter Umwelt, Klima, Energie, Verkehr

+49 761 38693-235

presse(at)cep.eu

 

Mittwoch,

31.01.2018

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung

Veröffentlichung eines Legislativvorschlags zur Bewertung von Gesundheitstechnologien

Stärkung der EU-weiten Kooperation im Bereich der Health Technology Assessment (HTA)-Ansätze im Gesundheitsbereich

Ziel der HTA-Ansätze ist es, den Mehrwert neuer Gesundheitstechnologien gegenüber bestehenden Technologien zu ermitteln.

Die Erkenntnisse helfen den Mitgliedstaaten bei der Optimierung der Gesundheitsversorgung und der Steuerung ihrer Ausgaben im Gesundheitssystem.

 

Bastian Sattelberger

 

+49/761/38693-248

presse(at)cep.eu