PRESSEINFORMATION 75/2019

Institution/ Agenda

cep-Statement

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Dienstag,

17.9.2019

Veröffentlichung der cepStudie

CO2-Bepreisung in Deutschland und Europa – jetzt die Weichen richtig stellen!

Die cepStudie gibt Orientierung für die anstehenden Entscheidungen des Klimakabinetts am 20. September 2019 über die Zukunft der deutschen Klimapolitik

Das cep spricht sich für eine CO₂-Bepreisung durch einen nationalen Emissionshandel im Verkehrs- und Gebäudesektor ohne Höchst- und Mindestpreise aus.

Eine wirksame und kostengünstige CO₂-Reduktion ist eine internationale Herausforderung. Daher ist es wichtig, jetzt in Deutschland die Weichen richtig zu stellen, um künftig auch eine engere klimapolitische Abstimmung mit anderen EU-Mitgliedstaaten zu ermöglichen. Hierfür zeigt die cepStudie Wege auf.

Dr. Martin Menner

+49 761 38693-242

presse(at)cep.eu

Straßburg: Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (bis 19.9.)

Erklärung der Kandidatin für das Amt der Präsidentin der Kommission

Prof. Dr. Lüder Gerken

Vorstand

+49/761/38693-220

presse(at)cep.eu

Mittwoch, 18.9.2019

Straßburg: Wöchentliche Kommissionssitzung

Donnerstag, 19.9.2019

Straßburg: Europäisches Parlament, Ausschuss für Verkehr und Tourismus (TRAN)

Der TRAN-Ausschuss muss über die Wiederaufnahme der Tätigkeit der letzten Legislaturperiode in Bezug auf die drei Dossiers des Mobilitätspakets I entscheiden. Dies betrifft u.a. die Entsendung von Fahrern und die Mindestanforderungen an die Lenkzeit.

Es herrschen immer noch Unstimmigkeiten bei dem Mobility Package I. Der neue TRAN-Ausschuss muss jetzt über das weitere Vorgehen und den eventuellen Eintritt in die Trilogverhandlungen entscheiden.

Karen Rudolph

+49 761 38693-245

rudolph(at)cep.eu

Freitag, 20.9.2019

Brüssel: Sitzung des Rats für Verkehr, Telekommunikation und Energie

u.a. Verkehr und Klimawandel (Senkung der Treibhausgasemissionen im Rahmen des Übereinkommens von Paris)

Die Aussprache stützt sich auf die Mitteilung der Kommission "Ein sauberer Planet für alle" vom November 2018. Der finnische Vorsitz hat für die Orientierungsaussprache ein Hintergrundpapier dazu veröffentlicht.

Es gibt im Hintergrund-papier keine Hinweise auf eine wirksame CO₂-Bepreisung im Verkehr. Hier ist die deutsche Diskussion momentan weiter.

Dr. Martin Menner

+49 761 38693-242

presse(at)cep.eu