07.09.17
PRESSEINFORMATION 74/2017
Für die Zeit vom 11.09.-15.09.2017 stehen Ihnen unsere Wissenschaftler für folgende EU-Themen zur Verfügung:
| Institution/ Agenda | cep-Statement | Ansprechpartner |
Montag, 11.09.2017, 19 Uhr Colombi-Hotel, Freiburg
| Europarede von Bundesumweltministerin Dr. Barbara Hendricks zum Thema "Europa funktioniert - Erfolge und Perspektiven der EU-Umweltpolitik" |
| Anmeldung bei: Harald Händel Leiter Kommunikation +49 761 38693-220 |
Montag, 11.09.2017
| Straßburg: Tagungswoche des Europäischen Parlaments (bis 14.9.) Thema u.a. Europäische Fonds für soziales Unternehmertum |
| Matthias Dauner Wissenschaftlicher Referent +49 761 38693-245 |
Luxemburg: Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit + Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie Governance-System der Energieunion - Prüfung der Änderungsanträge | Aus Sicht des cep ist die Festlegung verbindlicher EU-Ziele, ohne diese durch verbindliche nationale Ziele zu konkretisieren, sowohl realitätsfremd als auch rechtlich inkonsequent. | Dr. Götz Reichert Fachbereichsleiter +49 761 38693-235
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Dienstag, 12.09.2017
| Veröffentlichung der cepAnalyse Datenübermittlung in Drittländer Die EU-Kommission will dafür sorgen, dass personenbezogene Daten leichter in Nicht-EU-Staaten übermittelt werden können. | Die geplanten Erleichterungen senken die Kosten und entlasten Unternehmen beim rechtskonformen Datentransfer. Allerdings können so weder Datenzugriffe durch Geheimdienste im Drittland verhindert noch das Fehlen wirksamer Rechtsbehelfe kompensiert werden. | Bastian Sattelberger Wissenschaftlicher Referent +49 761 38693-248
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Straßburg: Tagungswoche des Europäischen Parlaments (bis 14.9.) Thema u.a. Aussprache zu Maßnahmen zur Gewährleistung der sicheren Gasversorgung | Verpflichtende regionale Präventions- und Notfallpläne sind aus Sicht des cep ungeeignet und unverhältnismäßig, um grenzüberschreitende Versorgungsstörungen effektiv zu vermeiden oder zu beheben. | Dr. Moritz Bonn Wissenschaftlicher Referent +49 761 38693-249 | |
Mittwoch, 13.09.2017
| Straßburg: EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Junckers Rede zur Lage der Union 2017 |
| Prof. Lüder Gerken Vorsitzender des Vorstands +49 761 38693-220 |
Straßburg: Tagungswoche des Europäischen Parlaments (bis 14.9.) Thema u.a. Aussprache zur Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen | Die vorgeschlagenen Maßnahmen zur Barrierefreiheit führen zu einer Erhöhung der Kosten für Produkte und Dienstleistungen. Problematisch sind insbesondere die Dokumentations- und Nachweispflichten, weil der damit für Hersteller verbundene Aufwand zu erheblichen Mehrkosten führen kann. | Matthias Dauner Wissenschaftlicher Referent +49 761 38693-245
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Donnerstag, 14.09.2017
| Tallinn: Informelles Treffen der Wirtschafts- und Finanzminister (ECOFIN) Thema u.a. Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion sowie |
| Dr. Matthias Kullas Fachbereichsleiter Wirtschafts- & Fiskalpolitik +49 761 38693-236
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Weitere Entwicklung der Kapitalmarktunion |
| Dr. Bert Van Roosebeke Fachbereichsleiter Finanzmärkte +49 761 38693-230 | |
Vorschau: Raum 4315 im Haus der Bundespressekonferenz, Berlin, Schiffbauerdamm | Veröffentlichung cepAdhoc und Pressegespräch mit Prof. Lüder Gerken zur Französischen Arbeitsmarktreform, die am 25.09. in Kraft treten soll. |
| Anmeldung bei: Harald Händel Leiter Kommunikation +49 761 38693-220 |
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