PRESSEINFORMATION 69/2016

Woche vom 04.07.-08.07.2016 

Agenda/ Institution

cep-Statement

Ansprechpartner

Montag, 04.07.2016

Veröffentlichung der neuen cepAnalyse: Flüssigerdgas und Gasspeicher zur Mitteilung COM(2016) 49 vom 16. Februar 2016

Der Ausbau grenzüberschreitender Gasinfrastruktur verbessert die Versorgung von Mitgliedstaaten ohne Flüssiggas-Terminals und Gasspeicher.

Dr. Götz Reichert

Umwelt, Klima, Energie, Verkehr

+49/761/38693-235

presse(at)cep.eu

Straßburg: Plenartagung des Europäischen Parlaments (bis 7.7.)

Aussprache Emissionsgrenzwerte für Non-Road Mobile Machinery

Die veralteten Emissionsgrenzwerte für bestimmte mobile Maschinen und Geräte, die nicht im regulären Straßenverkehr eingesetzt werden (Rasenmäher, Kettensägen, Baumaschinen etc.), sollen verschärft werden, um Gesundheit und die Umwelt zu schützen und sie an US-Recht anzupassen.

Nach Meinung des cep ist eine EU-einheitliche Regelung unerlässlich, um Luftverschmutzung zu begrenzen und dabei Wettbewerbsverzerrungen im Binnenmarkt zu verhindern.

Dr. Götz Reichert

Umwelt, Klima, Energie, Verkehr

+49/761/38693-235

presse(at)cep.eu

Dienstag, 05.07.2016

Europäisches Parlament debattiert Rechtsstaatlichkeit und Lage der Grundrechte in Polen

Das EP hat sich in der Vergangenheit stets als Wächter der Grundrechte präsentiert und auch die Entwicklung der Rechtsstaatlichkeit in den Mitgliedstaaten kritisch beobachtet. Das EP hat die Einführung des EU-Rechtsstaatsmechanismus im Jahr 2014 ausdrücklich begrüßt.

Das cep meint, dass sich das EP im laufenden Verfahren gegen Polen mehrheitlich hinter die EU-Kommission stellen wird. 

Urs Pötzsch

EU-Verträge & -Institutionen

+49/761/38693-246

presse(at)cep.eu

Mittwoch,

06.07.2016

Straßburg: Plenartagung des Europäischen Parlaments (bis 7.7.)

• Vorstellung des Tätigkeitsprogramm des slowakischen Ratsvorsitzes: Erklärungen des Rates und der Kommission
• Vorbereitung des Arbeitsprogramms der Kommission für 2017: Erklärung der Kommission

Welche Schlußfolgerungen zieht die Kommission aus dem Referendum in Großbritannien für ihr eigenes Arbeitsprogramm?

Alle Fachbereiche

Anfragen über die Pressestelle

+49/761/38693-221

presse(at)cep.eu

Donnerstag,

07.07.2016

Straßburg: Plenartagung des Europäischen Parlaments (bis 7.7.)

Bericht zur Umsetzung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen

Ein zentraler Baustein zur Umsetzung der Konvention sind gemeinsame EU-Standards für die Barrierefreiheit von Produkten und Dienstleistungen. Dazu hatte die Kommission bereits im Dezember einen Vorschlag für eine Richtlinie vorgelegt.

Das cep hat diese Maßnahme untersucht: cepAnalyse Barrierefreiheit

Matthias Dauner

Arbeit & Soziales

+49/761/38693-245

presse(at)cep.eu