01.10.20

PRESSEINFORMATION 67/2020

EU-Pressethemen und cep-Ansprechpartner für die Zeit vom 05.10.-09.10.2020: Eurogruppe, EU-Strategie zur nachhaltigen Finanzierung, Rat für Wirtschaft und Finanzen

 

 

Institution/Agenda

cep-Statement

Ansprechpartner

Montag, 05.10.2020

Luxemburg: Videokonferenz der Euro-Gruppe

u.a.

Arbeitsprogramm der Euro-Gruppe

 

Prioritäten für Reformen und Investitionen in der Euro-Zone – Implementierung der Wiederaufbau- und Resilienzfazilität und Orientierungen für Fiskalpolitik

 

Dr. Matthias Kullas

Fachbereichsleiter

+49 761 38693-236

presse(at)cep.eu

Dienstag, 06.10.2020

cepInput: Die künftige EU-Strategie zur nachhaltigen Finanzierung

Die EU-Kommission präsentiert in einer  Konsultation über eine neue Strategie zur nachhaltigen Finanzierung   mehrere Ideen, um Kapitalströme in Richtung einer nachhaltigeren Wirtschaft zu lenken, Nachhaltigkeitserwägungen in das Risikomanagement zu integrieren und die Orientierung der Finanzmarktakteure an langfristigen Erwägungen zu fördern. Ein cepInput bewertet die Ideen, die voraussichtlich in die Strategie einfließen werden.

 

Die Festlegung verbindlicher EU-weiter Definitionen für nachhaltige Aktivitäten, Nachhaltigkeitslabel und -standards ist verfehlt. Es kann und sollte nicht nur eine Sichtweise auf Nachhaltigkeit geben. Außerdem birgt die Verankerung der Nachhaltigkeit auf den Finanzmärkten die Gefahr, den bestehenden risikobasierten Ansatz der Finanzmarktregulierung und -aufsicht zu untergraben. Das gefährdet die Finanzmarktstabilität. Zudem schätzt das Centrum für Europäische Politik detaillierte Maßnahmen, wie Unternehmen die Nachhaltigkeit berücksichtigen sollten, als unnötig ein.

Dr. Bert Van Roosebeke

Fachbereichsleiter

+49 761 38693-230

presse(at)cep.eu

 

Philipp Eckhardt

 

+49 761 38693-241

presse(at)cep.eu

 

Brüssel: Kommissionssitzung

 

Harald Händel

Leiter Kommunikation

+49 761 38693-220

presse(at)cep.eu

 

Brüssel: Plenum Europaparlament

u.a.

 

Haushalt für das Jahr 2021

 

 

 

Europäisches Klimagesetz

 

Dr. Matthias Kullas

Fachbereichsleiter

+49 761 38693-236

presse(at)cep.eu

 

Dr. Götz Reichert

Fachbereichsleiter

+49 761 38693-235

presse(at)cep.eu

 

Luxemburg: Videokonferenz des Rats für Wirtschaft und Finanzen

u.a.

Aufbau- und Resilienzfazilität

 

Europäisches Semester 2020

 

Digitalisierungspaket des Finanzsektors:

- digitale Finanz- und Retail-Zahlungsstrategien

- Legislativvorschläge zu Krypto-Assets und digitaler Resilienz

 

Aktionsplan Kapitalmarktunion


 

 


Die EU-Kommission hat vergangene Woche ein umfassendes Paket zur Stärkung der Kapitalmarktunion, zu digitalen Finanzen, zum Massenzahlungsmarkt und zur Regulierung von Kryptowerten vorgelegt. Während das Paket weitestgehend aus Aktionsplänen für künftige Regulierungsvorhaben besteht, macht die Kommission bei der Regulierung von Kryptowährungen wie Bitcoin und Libra, ein von Facebook angekündigtes Projekt, ernst und unterwirft sie einem strengen Regelwerk. Zulassungspflichten und Eigenkapitalvorgaben sind nur einige der Vorgaben, die für Kryptowährungen, die als so genannte Stablecoins gelten, künftig gelten werden.

 

Dr. Matthias Kullas

Fachbereichsleiter

+49 761 38693-236

presse(at)cep.eu

 

 

Dr. Bert Van Roosebeke

Fachbereichsleiter

+49 761 38693-230

presse(at)cep.eu

 

Philipp Eckhardt

 

+49 761 38693-241

presse(at)cep.eu

 

Luxemburg: EuGH-Urteil zur Zahlung von Grundsicherung für ausländische Arbeitssuchende

Der EuGH urteilt über eine Anfrage des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen, ob ein Ausschluss von EU-Bürgern von SGB-II-Leistungen gegen Unionsrecht verstößt, wenn sich ihr Aufenthaltsrecht allein aus dem Zweck der Arbeitssuche ergibt und/oder aus dem selbständigen Aufenthaltsrecht ihrer minderjährigen Kinder ableitet, die in Deutschland zur Schule gehen.

 

Lavinia Petrache

+49 761 38693-246

presse(at)cep.eu

Mittwoch, 07.10.2020

Brüssel: Plenum Europaparlament

u.a.

Aussprache Europäische Ratssitzungen September/Oktober

 

Harald Händel

Leiter Kommunikation

+49 761 38693-220

presse(at)cep.eu

Donnerstag, 08.10.2020

Brüssel: Plenum Europaparlament

u.a.

Wirtschaftliche Auswirkungen der Corona-Pandemie v.a. auf den EU-Arbeitsmarkt

 

Lavinia Petrache

+49 761 38693-246

presse(at)cep.eu