14.06.17

PRESSEINFORMATION 55/2017

EU-Pressethemen und cep-Ansprechpartner für die Zeit vom 19.06.-23.06.2017

weil morgen Fronleichnam und damit auch in Freiburg Feiertag ist, erhalten Sie unsere Themenvorschau für die kommende Woche schon heute.

 

Für die Zeit vom 19.06.-23.06.2017 stehen Ihnen unsere Wissenschaftler für folgende EU-Themen zur Verfügung:

 

 

Institution/ Agenda

cep-Statement

Ansprechpartner

Montag,

19.06.2017

 

 

 

Veröffentlichung des neuen cepAdhoc: Legislativwahlen in Frankreich: Macrons neue Machtbasis

 

Anna Imhof

Französisches Recht

+49 761 38693-220

presse(at)cep.eu

Frankreich nach der Parlamentswahl 

Statten die Wähler Emmanuel Macron mit einer deutlichen Mehrheit im Parlament aus, kann und muss er seine angekündigten Reformen auch umsetzen.

Anna Imhof

Französisches Recht

+49 761 38693-220

presse(at)cep.eu

Brüssel: Umweltrat

 

Der Rat wird die jüngsten Entwicklungen beim internationalen Klimaschutz erörtern. Er wird bekräftigen, dass die EU und ihre Mitgliedstaaten am Pariser Übereinkommen und seiner uneingeschränkten Umsetzung entschlossen festhalten.

• Übergeordnetes Ziel ist eine Verringerung der Treibhausgasemissionen um mindestens 40 % bis 2030 gegenüber dem Niveau von 1990

• In den nicht unter das EU-Emissionshandelssystem fallenden Sektoren sollen die Emissionen bis 2030 um 30 % gegenüber 2005 sinken.

Da US-Präsident Trump das Pariser Klimaabkommen kündigen will, bekräftigt der Umweltrat zu Recht, an den beschlossenen EU-Klimazielen für 2030 festhalten zu wollen. Damit setzt er ein Zeichen für einen verlässlichen Beitrag der EU zur Bekämpfung des globalen Klimawandels.

Dr. Moritz Bonn

Energie, Umwelt, Klima, Verkehr

+49 761 38693-249

presse(at)cep.eu

 

Offizieller Beginn der Brexitverhandlungen

 

(EU-Chefverhandler Michel Barnier rechnet allerdings mit einem Beginn erst nach dem dem 22. Juni.) 

Die Verhandlungsposition der Briten ist nach der Unterhauswahl geschwächt. Damit kann nun auch ein weicher Brexit mit umfassendem Marktzugang nicht mehr ausgeschlossen werden. Dies würde auch der deutschen Exportwirtschaft entgegenkommen.

Dr. Bert Van Roosebeke

Fachbereichsleiter Finanzmärkte

+49 761 38693-230

presse(at)cep.eu

Mittwoch, 21.06.2017

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung

 

Reflexionspapiers über die Zukunft der EU-Finanzen bis 2025 (White Paper Process)

 

Dr. Matthias Kullas

Fachbereichsleiter Wirtschafts- und Fiskalpolitik

+49 761 38693-236

presse(at)cep.eu

Donnerstag, 22.06.2017

-

Freitag,
23.06.2017

Brüssel: Rat „Allgemeine Angelegenheiten“

 

Arbeitsplätze, Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit sowie

Brexit-Verhandlungen

 

Der Europäische Rat wird die Bemühungen zur Vertiefung des Binnenmarkts auf den Prüfstand stellen. Beim Thema Brexit wird sich der Rat mit der Verlagerung der derzeit im Vereinigten Königreich ansässigen EU-Agenturen befassen.

 

Dr. Bert Van Roosebeke

Fachbereichsleiter Finanzmärkte

+49 761 38693-230

presse(at)cep.eu