10.06.21
PRESSEINFORMATION 43/2021
Institution/Agenda | Ansprechpartner | cep-Statement | |
Montag, 14.06.2021 | Brüssel: EP-Ausschuss für Wirtschaft und Währung |
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Märkte für Kryptowerte | Philipp Eckhardt +49 761 38693-241 | Die Europäische Kommission hat in einer Verordnung Vorschläge zur Regulierung von Kryptowährungen gemacht. Laut Einschätzung des cep schaffen die geplanten Maßnahmen aber keine Rechtssicherheit, da sie Kryptowährungen ohne zentrale Emittenten nicht berücksichtigen. Hier geht es zur cepAnalyse zum Thema. | |
Digitale Betriebsstabilität im Finanzsektor | Philipp Eckhardt +49 761 38693-241 | Siehe die Informationen zur Publikation des cep zum Thema. | |
Dienstag, 15.06.2021 | cepAnalyse: Digitale Betriebsstabilität von Finanzunternehmen Der Finanzsektor wird immer anfälliger für Cyberangriffe. Das schafft neue Risiken für das gesamte Finanzsystem. Eine cepAnalyse bewertet die Antworten der Kommission auf diese neuen Risiken. | Philipp Eckhardt +49 761 38693-241 | EU-Maßnahmen zur Stärkung der digitalen Betriebsstabilität von Finanzunternehmen sind sachgerecht, da die von Finanzunternehmen bereitgestellten Produkte und Dienstleistungen oft zentral für das Funktionieren einer Gesellschaft sind. Dem Verordnungsvorschlag mangelt es jedoch in mehrfacher Hinsicht an Verhältnismäßigkeit und Zielgerichtetheit. |
- Luxemburg: Ratstreffen Gesundheit
- Stärkung der Rolle der Europäischen Arzneimittel-Agentur
- Einführung eines Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten
- Zugang zu Arzneimitteln und Medizinprodukten für eine stärkere und widerstandsfähigere EU
- Verordnung zur Bewertung von Gesundheits-technologien
- Antimikrobielle Resistenz
- Anwendung der Europäischen Verordnung für Medizinprodukte | Dr. Patrick Stockebrandt Fachbereichsleiter +49 761 38693-231 | Die Gesundheitsminister der Mitgliedstaaten versuchen sowohl akute (1) als auch langfristige (2) gesundheitspolitische Themen zu besprechen und Entscheidungen hierüber zu treffen. Zu (1) gehört die von der Kommission vorgeschlagene Ausweitung der Kompetenzen der Europäischen Arzneimittelagentur (EMA) und des EU-Zentrums für Prävention und Kontrolle von Krankheiten (ECDC). Hintergrund: Die COVID-19-Pandemie hat aufgezeigt, dass die EU nicht ausreichend gerüstet ist, um die Verfügbarkeit von Arzneimitteln und Medizinprodukten während eines Notfalls sicherzustellen. Es wurden Ad-hoc-Lösungen gefunden, um das akute Risiko von Engpässen, z. B. bei Beatmungsgeräten, Operationsmasken und Test-Kits, zu mindern. Die EU-Kommission will dies nun verstetigen und die Rechtslage entsprechend anpassen. Zu (2) gehört vor allem auch der schon lange auf EU-Ebene diskutierte Verordnungsvorschlag zur Bewertung von Gesundheitstechnologien. Hierdurch soll der klinische Mehrwert von Arzneimitteln und Medizinprodukten (beides Gesundheitstechnologien in diesem Sinne) erfasst werden: Durch einen Vergleich mit anderen Gesundheitstechnologien wird die relative klinische Wirksamkeit und Sicherheit bestimmt. Der Rat hat – nach drei Jahren – seine Position zum Verordnungsvorschlag festgelegt, so dass die Trilog-Verhandlungen mit dem Europäischen Parlament und der Kommission beginnen können. Jedoch liegen die Vorstellungen von Kommission, Parlament und Rat noch weit auseinander: Der Rat hat einen neuen Gesetzesentwurf vorgelegt, der mit dem Kommissionsvorschlag (2018) und der Parlamentsfassung (2019) nichts mehr zu tun hat. Er zielt darauf ab, einen Unterstützungsrahmen für die Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten zu schaffen – und gerade keine verbindliche, gemeinsame klinische Bewertung einzuführen, wie es die Kommission und das Parlament wollen (s. hierzu cepInput Gemeinsame klinische Bewertung von Gesundheitstechnologien). | |
Brüssel: EP-Ausschuss für Verkehr und Tourismus - Strategie für Nachhaltige und Intelligente Mobilität | Dr. Martin Menner +49 761 38693-242 | Die EU-Kommission setzt mit der Strategie zur nachhaltigen Mobilität auf eine weitere Verschärfung der CO2-Grenzwerte für PKW, Lieferwagen und LKW und will damit das Ziel der Klimaneutralität bis 2050 erreichen. Laut cep-Experte Martin Menner können die EU-Klimaziele am effektivsten durch ein Emissionshandelssystem erreicht werden. Diese cepAnalyse bewertet die Strategie. | |
Luxemburg: Ratstreffen Wirtschaft und Finanzen |
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- Empfehlungen zur Anwendung des Stabilitäts- und Wachstumspaktes | Dr. Matthias Kullas Fachbereichsleiter +49 761 38693-236 |
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- Märkte für Kryptowerte | Philipp Eckhardt +49 761 38693-241 | Siehe EP-Ausschuss für Wirtschaft und Währung vom 14.06.2021. |
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