16.06.20
PRESSEINFORMATION 41/2020
Der EU-Aktionsplan Kreislaufwirtschaft verspricht viel. Natürlich kann eine Kreislaufwirtschaft dazu beitragen, Ressourcen zu schonen und durch die Verwendung von Rezyklaten die Abhängigkeit von Primärrohstoffen zu verringern. Ob Sie jedoch sicherstellen kann, dass – wie die Kommission unterstellt – automatisch Unternehmen rentabler werden oder die EU international wettbewerbsfähiger wird, steht noch in den Sternen. Begrüßenswert sind die EU-weiten Vereinheitlichungen von relevanten Produktangaben, Normen und Kriterien, weil sie den Binnenmarkt stärken und die Transparenz erhöhen. Allerdings führen die propagierten kreislaufwirtschaftlichen Vorschriften zu Wachstumseinbußen, wenn der Einsatz von Primärrohstoffen weniger Kosten verursacht. Auch sind Produktanforderungen wie „Langlebigkeit“ und „Reparierbarkeit“ sehr unbestimmt und eröffnen einen zu weiten Spielraum für dirigistische Vorgaben. Kritisch sehen die Autoren der Analyse auch, dass das geplante „Recht auf Reparatur“ einschließlich des „Rechts auf Aktualisierung veralteter Software“ für bestimmte Elektrogeräte erhebliche Eingriffe in die Unternehmensfreiheit und die Freiheit der Vertragsgestaltung darstellen.
Hintergrund
Eine „Kreislaufwirtschaft“ zielt darauf ab, während des „Lebenszyklus“ von Produkten – Gestaltung, Herstellung, Nachfrage und Nutzung sowie Abfallbewirtschaftung – Ressourcen zu schonen, Abfälle möglichst ganz zu vermeiden oder zu verringern und Stoffe in den Wirtschaftskreislauf zurückzuführen. Der Übergang zu einer Kreislaufwirtschaft soll das Wirtschaftswachstum bei gleichzeitig sinkendem Ressourcenverbrauch steigern, die Abhängigkeit von aus der Natur gewonnenen „Primärrohstoffen“ – wie Erdöl – reduzieren, Unternehmen rentabler und die EU international wettbewerbsfähiger machen sowie zur Erreichung des Ziels der „Klimaneutralität“ der EU bis 2050 beitragen. Die EU-Kommission hat dafür eine Reihe von Maßnahmen angekündigt für verschiedene Phasen des Produktlebenszyklus sowie ressourcenintensive Produkte wie Elektrogeräte, Batterien, Fahrzeuge, Verpackungen und Kunststoffe.
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