PRESSEINFORMATION 38/2020

Institution/Agenda

cep-Statement

Ansprechpartner

Montag, 08.06.2020

Brüssel: EP-Ausschuss für Transport und Tourismus
u.a.
Engpässe bei Arzneimitteln

Dr. Patrick Stockebrandt

Fachbereichsleiter

+49 761 38693-231

presse(at)cep.eu

Brüssel: EP-Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen
u.a.
Dialog mit EZB-Präsidentin Christine Lagarde

Dr. Bert Van Roosebeke

Fachbereichsleiter

+49 761 38693-230

presse(at)cep.eu

Brüssel: EP-Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz
u.a.
Rechte des geistigen Eigentums bei der Entwicklung von KI-Technologien

Künstliche Intelligenz in der Bildung, der Kultur und dem audiovisuellen Bereich

Dr. Matthias Kullas

Fachbereichsleiter

+49 761 38693-236

presse(at)cep.eu

Dienstag,

09.06.2020

Publikation cepAnalyse: Weißbuch zur Künstlichen Intelligenz

Ziel des Weißbuchs: Die Kommission schlägt verbindliche rechtliche Anforderungen für risikoreiche Anwendungen der künstlichen Intelligenz (KI) vor, die von KI-Entwicklern und -nutzern in der gesamten EU einzuhalten sind.

Der vorgeschlagene risikobasierte Ansatz ist positiv, weil er den Verschiedenheiten von KI-Anwendungen Rechnung trägt und verhältnismäßig ist. In einigen Punkten besteht jedoch noch Präzisierungsbedarf.

Lukas Harta

+49 761 38693-244
presse(at)cep.eu

Brüssel: Videokonferenz der EU-Wirtschafts- und Finanzminister

Dr. Bert Van Roosebeke

Fachbereichsleiter

Dr. Matthias Kullas

Fachbereichsleiter

+49 761 38693-230/236

presse(at)cep.eu

Mittwoch, 10.06.2020

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung

Mitteilung zu Desinformation im Rahmen der COVID-19-Pandemie

Harald Händel

Leiter Kommunikation

+49 761 38693-220

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Donnerstag, 11.06.2020

(Feiertag Baden-Württemberg)

Luxemburg: EuGH-Urteil zur kostenlosen Abgabe von Arzneimittelmustern an Apotheker
Die Novartis Consumer Health GmbH produziert das Voltaren Schmerzgel, das den Wirkstoff Diclofenac enthält. Sie beanstandet vor den deutschen Gerichten, dass die ratiopharm GmbH mit der Aufschrift „zu Demonstrationszwecken“ versehene 100-g-Packungen ihres apothekenpflichtigen Diclo-ratiopharm-Schmerzgels (das denselben Wirkstoff enthält) kostenlos an deutsche Apotheker abgegeben hat. Der von ratiopharm im Wege der Revision angerufene Bundesgerichtshof ersucht den EuGH in diesem Zusammenhang um Auslegung des Gemeinschaftskodex für Humanarzneimittel.

Dr. Patrick Stockebrandt

Fachbereichsleiter

+49 761 38693-107
presse(at)cep.eu