20.04.18
PRESSEINFORMATION 34/2018
Für die Zeit vom 23.4.-27.4.2017 stehen Ihnen unsere Wissenschaftler für folgende EU-Themen zur Verfügung:
Montag, 23.04.2018
10:45 Uhr Haus der Bundespresse-konferenz, Schiffbauerdamm 40, Berlin, Raum 4315
| Pressegespräch zu „EU-Finanzminister, Währungsfonds und Bankenunion – Wie weiter?“
Mit den cep-Fachbereichsleitern Dr. Matthias Kullas und Dr. Bert Van Roosebeke | Im Gespräch mit BK Merkel am 19.4. in Berlin hat Frankreichs Präsident Macron erneut von Deutschland Unterstützung bei der Reform der Wirtschafts- und Währungsunion eingefordert. Dazu hatte die EU-Kommission schon Ende letzten Jahres eine Reihe von Vorschlägen unterbreitet, die gerade auch von den Koalitionspartnern in Berlin kontrovers diskutiert werden.
Im Einzelnen geht es dabei um:
| Anmeldung bei:
Harald Händel Leiter Kommunikation +49 761 38693-220 |
Dienstag, 23.04.2018 | Veröffentlichung der cepAnalyse:
Frankreich: Reform der Arbeitslosenversicherung Das französische Reformpaket – ein Vergleich mit den Hartz-Reformen
Als wichtiger Teil der neuen französischen „Flexicurity“-Strategie soll am 27. April 2018 ein Gesetzesentwurf im Ministerrat und anschließend im Parlament eingereicht werden.
| Die Reform der französischen Arbeitslosenversicherung ist in ihrem Ausmaß durchaus mit den deutschen Hartz-Reformen vergleichbar. Macron reformiert Frankreichs Arbeitsmarkt- und Sozialsystem ähnlich konsequent wie damals die Schröder-Regierung mit ihren Hartz-Reformen. Inhaltlich sind die Reformen hingegen nur begrenzt vergleichbar.
| Anna Imhof Ass. jur., LLM (Univ. Rennes I) +49 761 38693-220
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Brüssel: Europäisches Parlament, Ausschuss für Wirtschaft und Währung
Abstimmung über Derivatevorschriften (EMIR-Review)
Der ECON-Ausschuss stimmt über die Änderungen der so genannten EMIR-Verordnung ab, die Erleichterungen für das Clearing außerbörslich gehandelter Derivate vorsehen. | Das cep befürwortet die von der EU-Kommission vorgeschlagenen Erleichterungen bei der Clearingpflicht für Gegenparteien, die nur begrenzt Derivategeschäfte tätigen, kritisiert aber, dass die Vorgabe, wonach Clearingmitglieder und ihre Kunden „faire, angemessene und nicht-diskriminierende“ Bedingungen einhalten müssen, einen Eingriff in die Vertragsfreiheit darstellt. Auch sollten Pensionsfonds grundsätzlich der Clearingpflicht für OTC-Derivate unterliegen. (siehe cepAnalyse)
| Philipp Eckhardt Finanzmärkte +49 761 38693-241
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Mittwoch, 25.04.2018 | Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung |
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u.a. Orientierungsdebatte zum mehrjährigen Finanzrahmen |
| Dr. Matthias Kullas Fachbereichsleiter +49 761 38693-236
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Umsetzung des digitalen Binnenmarktes, u.a. Mitteilung zu eHealth |
| Patrick Kirchner Fachbereichsleiter Verbraucher & Gesundheit +49 761 38693-231
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verstärkte Zusammenarbeit bei Krankheiten, die durch Impfungen vermieden werden können.
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| Bastian Sattelberger Verbraucherschutz +49/761/38693-248
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Brüssel: EMPL Ausschuss
Der Ausschuss stimmt über das Trilog-Ergebnis zur Reform der Entsenderichtlinie ab [COM(2016) 128] | Das cep begrüßt die Begrenzung von Entsendungen auf zwölf Monate. Es sieht den Grundsatz der „gleichen Entlohnung für gleiche Arbeit am gleichen Ort“ aber kritisch, weil dadurch die marktbasierte Kontrolle von Löhnen durch die Konkurrenz von Arbeitnehmern aus dem EU-Ausland erschwert wird. | Matthias Dauner Arbeit & Soziales
+ 49 761 38693-245
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Freitag, 27.04.2018
| Sofia: Informelle Tagung der Wirtschafts- und Finanzminister (bis 28.04.)
Vorbereitung des Europäischen Rates im Juni zur Weiterentwicklung der Wirtschafts- und Währungsunion
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| Dr. Matthias Kullas Fachbereichsleiter +49 761 38693-236
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u.a. Konvergenz in der EU, Reduzierung der Fragmentierung innerhalb der Kapitalmarktunion, Bankenunion (Einlagensicherung)
| Dr. Bert Van Roosebeke Fachbereichsleiter +49 761 38693-230 |
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