PRESSEINFORMATION 22/2018

EU-Pressethemen und cep-Ansprechpartner für die Zeit vom 05.03.-.09.03.2018

Für die Zeit vom 05.03.-09.03.2018 stehen Ihnen unsere Wissenschaftler für folgende EU-Themen zur Verfügung:

 

 

Institution/ Agenda

cep-Statement

Ansprechpartner

Montag,

05.03.2018

 

Italien nach der Parlamentswahl

Europa blickt mit Sorge auf Italien. Für die EU ist es von großer Bedeutung, ob in Rom eine anti- oder eine proeuropäische Koalition regieren wird. Unabhängig vom Wahlausgang steht die neue Regierung vor riesigen wirtschaftlichen Problemen.

Prof. Lüder Gerken
Vostand

+49 761 38693-220

presse@cep.eu

 

 

 

Brüssel: Rat für Umwelt

Meinungsaustausch zur Europäischen Strategie für Kunststoffe in der Kreislaufwirtschaft und die Schnittstelle zwischen Rechtsvorschriften für Chemikalien, Produkte und Abfälle.

Siehe cepAnalyse Aktionsplan Kreislaufwirtschaft

Dr. Moritz Bonn

Wissenschaftlicher Referent
Energie, Umwelt, Klima, Verkehr

+49 761 38693-249

presse@cep.eu

 

 

Kommission:

Vorstellung Vorschlag für eine Verordnung zur Festsetzung von CO2-Emissionsnormen für neue Personenkraftwagen und für neue leichte Nutzfahrzeuge vorstellen.

 

Dr. Martin Menner

Wissenschaftlicher Referent
Energie, Umwelt, Klima, Verkehr

+49 761 38693-242

presse@cep.eu

Dienstag,

06.03.2018

 

Veröffentlichung der cepAnalyse:

Stabilisierungsfunktion

 

Mit einer europäischen „Stabilisierungsfunktion“ will die EU-Kommission Mitgliedstaaten, insbesondere die Euro-Staaten, vor den Folgen eines wirtschaftlichen Schocks schützen. Sie hat dazu eine Mitteilung vorlegt, die von der GroKo in Deutschland aufgegriffen wurde und Gegenstand des EU-Gipfels im März sein wird. 

Das cep bemängelt, dass Leistungen der Stabilisierungsfunktion notwendige Strukturreformen in den betroffenen Staaten verzögern könnten. Es sei daher völlig verfehlt, dass Länder, die solche Mittel erhalten, keine Reformen umsetzen sollen. Da die Leistungen auch ESM-Darlehen beinhalten, höhlt die Stabilisierungsfunktion das Grund-Prinzip des ESM aus, Kredite nur gegen harte Reformen zu gewähren.

Dr. Matthias Kullas

Fachbereichsleiter
Wirtschafts- & Fiskalpolitik

+49 761 38693-236

presse@cep.eu

 

Mittwoch,

07.03.2018

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung

Vorschlag für einen EU-Rahmen für Crowd und Peer-to-Peer-Finanzierungen;

Europäischer Rechtsrahmen für Pfandbriefe;

Initiative zum Abbau von Hindernissen für den grenzüberschreitenden Vertrieb von Investmentfonds;

Vorschlag zur Abtretung von Forderungen und zum Wertpapierbesitz

 

Dr. Bert Van Roosebeke

Fachbereichsleiter
Finanzmärkte

+49 761 38693-230

presse@cep.eu

 

Europäiches Semester Winter Paket

 

 

Dr. Matthias Kullas

Fachbereichsleiter
Wirtschafts- & Fiskalpolitik

+49 761 38693-236

presse@cep.eu