PRESSEINFORMATION 16/2021

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cep-Statement

Montag, 08.03.2021

Brüssel: Plenum Europaparlament

• WTO-Regelkonformes CO₂-Grenzausgleichssystem

Dr. Götz Reichert

Fachbereichsleiter

+49 761 38693-235

presse(at)cep.eu

Die EU-Kommission will im Juni 2021 Vorschläge für einen CO₂-Grenzausgleichmechanismus vorstellen. Hierdurch sollen internationale Wettbewerbs-nachteile europäischer Unternehmen auf Grund von Klimaschutzkosten ausgeglichen werden, und die Verlagerung von CO₂-Emissionen aus der EU in Drittstaaten verhindert werden.

Dienstag, 09.03.2021

cepInput: Kryptowerte

Die EU-Kommission will mit einem Rechtsrahmen zu Kryptowerten, worunter auch Kryptowährungen und Utility-Token fallen, für mehr Rechtssicherheit sorgen und Innovationen in den Märkten für Kryptowerte befördern, bei gleichzeitiger Wahrung des Verbraucherschutzes. Eine cepAnalyse und ein cepInput untersuchen die Vorschläge der Kommission.

Dr. Martina Anzini

+ 49 761 38693-240

presse(at)cep.eu

Philipp Eckhardt

+49 761 38693-241

presse(at)cep.eu

EU-Vorschriften für Kryptowerte und Krypto-Dienstleistungen können die Rechtssicherheit grundsätzlich erhöhen. Die Verordnung sorgt bei Kryptowährungen ohne zentralen Emittenten jedoch nicht in ausreichendem Maße für Rechtssicherheit. Bei Utility Token ist die Pflicht zur Vorlage eines Whitepapers regelmäßig nicht passgenau und damit unverhältnismäßig.

Dienstag, 09.03.2021

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung

• Digitale Ziele Europas bis zum Jahr 2030

Philipp Eckhardt

+49 761 38693-241

presse(at)cep.eu

Die Kommission legt eine Mitteilung zu ihren digitalen Zielen bis 2030 vor. Darin wird es insbesondere darum gehen, wie die EU digitale Souveränität erhalten bzw. wiedererlangen kann. Dabei geht es auch um den Aufbau eigener Fähigkeiten und Kapazitäten in den Bereichen Cloud Computing, High Performance Computing und bei Halbleitern. Auch der Ausbau von 5G Netzen wird ein Schlüsselthema der Mitteilung sein.

Dienstag, 09.03.2021

Brüssel: Plenum Europaparlament

• Aktionsprogramm „EU4Health“ im Bereich der Gesundheit (2021–2027)

Dr. Patrick Stockebrandt

Fachbereichsleiter

+49 761 38693-231

presse(at)cep.eu

Das neue EU-Gesundheitsprogramm mit dem Titel „EU4HEALTH“ soll Maßnahmen von Mitgliedstaaten, Gesundheitsorganisationen und Nichtregierungsorganisationen finanzieren. Insgesamt soll es dazu beitragen, v.a. die Qualität der EU-Gesundheitssysteme im Zeitraum von 2021 bis 2027 zu verbessern.

Mittwoch, 10.03.2021

Brüssel: Plenum Europaparlament

• Maßnahmenpaket zur Erholung der
  

Kapitalmärkte

Dr. Bert Van Roosebeke

Fachbereichsleiter

+49 761 38693-230

presse(at)cep.eu

Das Parlament berät über die im vergangenen Sommer von der Kommission vorgeschlagenen aufsichtsrechtlichen Erleichterungen bei den Verbriefungen von notleidenden Krediten und den bilanzwirksamen synthetischen Verbriefungen. Rat und EP haben sich mittlerweile geeinigt.  Eine cepAnalyse hat den Kommissionsvorschlag zur Corona Quick Fix-Verordnung zu Verbriefungen untersucht.