27.02.20

PRESSEINFORMATION 15/2020

EU-Pressethemen und cep-Ansprechpartner für die Zeit vom 02.03.-06.03.2020: Digital Service Act, Europäisches Klimagesetz, Sitzung des Umweltrates, Pharmazeutika in der Umwelt

 

Institution/ Agenda

cep-Statement

Ansprechpartner

Dienstag,

03.03.2020

Publikation cepStudie: Digital Service Act

Die EU-Kommission hat angekündigt, die Haftungsregeln für digitale Dienstleistungen und Produkte zu überarbeiten. Konkrete Vorschläge sollen im 4. Quartal 2020 veröffentlicht werden.

Die vorliegende cepStudie skizziert den bestehenden Rechtsrahmen und seine Schwächen, stellt die wichtigste Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union zu diesem Thema vor und beschreibt, wie die Kommission die Haftung für illegale Online-Inhalte aktualisieren könnte.

Dr. Anja Hoffmann

+49 761 38693-247

presse(at)cep.eu

 

 

Alessandro Gasparotti

+49 761 38693-238

gasparotti(at)cep.eu

Mittwoch,

04.03.2020

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung

u.a.

- Europäisches Klimagesetz

 

Dr. Götz Reichert

Fachbereichsleiter

+49 761 38693-235

presse(at)cep.eu

Donnerstag,

05.03.2020

Brüssel: Sitzung des Umweltrates

u.a.

- Annahme der Schlussfolgerungen zur Verbesserung der Luftqualität

- Beratung über den europäischen Grünen Deal einschließlich des europäischen Klimagesetzes und des Mechanismus für einen gerechten Übergang

 

Dr. Götz Reichert

Fachbereichsleiter

+49 761 38693-235

presse(at)cep.eu

 

Brüssel: EP-Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit

u.a.

- Strategischer Ansatz für Pharmazeutika in der Umwelt

 

Dr. Patrick Stockebrandt

Fachbereichsleiter

+49 761 38693-231

presse(at)cep.eu
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