PRESSEINFORMATION 115/2016
EU-Pressethemen und cep-Ansprechpartner für die Zeit vom 21.11.-25.11.2016
Für folgende Themen stehen in der kommenden Woche unsere EU-Experten als Gesprächspartner bereit:
Woche vom 21.11.-25.11.2016 | Institution/ Agenda | cep-Statement | Ansprechpartner |
bis 18.11.2016 | Abschluss der Klimakonferenz in Marrakesch
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| Dr. Moritz Bonn Umwelt, Klima, Energie, Verkehr +49 761 38693-249 |
Montag, 21.11.2016 | Veröffentlichung der neuen cepAnalyse:
Sicherheitsgeräte Flughäfen
Durch ein EU-Zertifizierungssystem für Ausrüstungen für Luftsicherheitskontrollen – z.B. Metalldetektoren oder Körperscanner – soll die Zersplitterung des Binnenmarktes überwunden werden. Basis dafür soll eine EU-Typgenehmigung sein, die in allen Mitgliedstaaten anerkannt wird. | Aus Sicht des cep stärkt eine EU-Typgenehmigung einer Ausrüstung für Luftsicherheitskontrollen eines Mitgliedstaats, die in allen anderen Mitgliedstaaten anerkannt wird, den Binnenmarkt und den Wettbewerb. Derzeit müssen Geräte zum Aufspüren verbotener Gegenstände in der Zivilluftfahrt von jedem Mitgliedstaat noch gesondert zertifiziert werden, bevor sie dort jeweils vermarktet werden dürfen. | Dr. Martin Menner Umwelt, Klima, Energie, Verkehr +49 761 38693-242
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Straßburg: Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (bis 24.11.) u.a. Europäische Verteidigungsunion | „Der Aktionsplan Europäische Verteidigung braucht ein vernünftiges finanzielles Fundament. Der viel diskutierte europäische Verteidigungsfond wäre eine Möglichkeit, doch darf sich dieser nicht auf Eurobonds stützen.“ | Prof. Lüder Gerken Vorstand +49/761/38693-220
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Dienstag, 22.11.2016 | Straßburg: Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (bis 24.11.)
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| Dr. Matthias Kullas Fachbereichsleiter Binnenmarkt +49 761 38693-236 |
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| Prof. Lüder Gerken Vorstand +49/761/38693-220 | |
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| Philipp Eckhardt
+49/761/38693-241 | |
Straßburg: Wöchentliche Kommissionssitzung u.a. Europäische Aktion für Nachhaltigkeit |
| Fachbereichsleiter Umwelt, Klima, Energie, Verkehr +49 761 38693-235 | |
Freitag, 25.11.2016 9.15 Uhr, BPK Berlin, Raum 4315 | cep-Hintergrundgespräch: Die Zukunft der erneuerbaren Energien in Europa Wie ist die anstehende Reform der Erneuerbare-Energien-Richtlinie zu bewerten? Am 30. November will die EU-Kommission den lange erwarteten Vorschlag für die Reform der Erneuerbare-Energien-Richtlinie 2009/28/EG im Rahmen eines „energy package“ vorlegen. Damit soll der Rahmen für die Förderung der erneuerbaren Energien ab 2021 abgesteckt werden. | Das cep erkennt an, dass der Entwurf des Richtlinienvorschlags für Neuanlagen ab 2021 eine wettbewerbsnahe und effizientere Ausgestaltung der Fördersysteme sowie grundsätzlich die Abschaffung des Einspeisevorrangs für erneuerbare Energien vorsieht. Allerdings wird die Förderung der Erneuerbaren ab 2021 weiterhin überwiegend auf nationaler Ebene durchgeführt werden, da die Kommission auf Vorgaben zu verpflichtenden EU-weiten Fördersystemen verzichtet, was das cep kritisch sieht. | Fachbereichsleiter Umwelt, Klima, Energie, Verkehr +49 761 38693-235
Dr. Moritz Bonn Umwelt, Klima, Energie, Verkehr +49 761 38693-249
Wir bitten um verbindliche Anmeldung unter presse@cep.eu |