03.10.18

PRESSEINFORMATION 110/2018

cep-Pressethemen 5.11. bis 9.11.2018: Fahrzeugsicherheit, Euro-Gruppe, Endokrine Disruptoren

Für die Zeit vom 5.11. bis 9.11.2018 stehen Ihnen unsere Wissenschaftler für folgende EU-Themen zur Verfügung:

 

 

Institution/ Agenda

cep-Statement

Ansprechpartner

Dienstag,

5.11.2018

Veröffentlichung der cepAnalyse:

 

Fahrzeugsicherheit

 

Die Sicherheit von Straßenfahrzeugen sowie Fahrzeuginsassen, Fußgängern und Zweiradfahrern in der EU soll verbessert werden.

 

Die EU-Kommission schlägt dafür eine Reihe neuer technischer Vorgaben für Kraftfahrzeuge ab 2024 vor, darunter die Pflicht, Neufahrzeuge mit Assistenzsystemen auszustatten.

 

Aus Sicht des cep erhöhen obligatorische Assistenzsysteme die Verkehrssicherheit. Deshalb auch sollte die Pflicht für Abbiege-Assistenzsysteme bei Lkw und Bussen schon eher als 2024 eingeführt werden, weil damit Menschenleben geschützt werden.

Allerdings sollten Assistenzsysteme während der Fahrt auch abgeschaltet werden können, damit der Fahrer unter allen Umständen sein Fahrzeug beherrschen kann. Darüber hinaus kritisiert das cep, dass die Ermächtigung der Kommission zum Erlass delegierter Rechtsakte zum „autonomen Fahren“ wesentliche, vom EU-Gesetzgeber (EU-Parlament und Rat) selbst zu regelnde Fragen betrifft und daher gegen EU-Recht verstößt.

 

Dr. Martin Menner

 

+49 761 38693-242

presse(at)cep.eu

 

Brüssel: Sitzung der Euro-Gruppe

 

Diskussion über

  • Italien

 

Die Euro-Gruppe sollte darauf hinwirken, dass Italien seinen Haushaltsentwurf für 2019 ändert. Sie muss klarstellen, dass Italien über ein ESM-Programm hinaus keine Hilfen von anderen Euro-Staaten oder der EZB erwarten kann.

Dr. Matthias Kullas

Fachbereichsleiter

+49 761 38693-236

presse(at)cep.eu

 

 

  
  • Bankenunion
  • Reform des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM), inklusive Backstop für den ESM
  • Europäische Einlagensicherung (EDIS)

 

 

Dr. Bert Van Roosebeke

Fachbereichsleiter

+49 761 38693-230

presse(at)cep.eu

Mittwoch,

6.11.2018

 

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung

 

Die EU-Kommission veröffentlicht eine Mitteilung über einen umfassenden EU-Rahmen für endokrine Disruptoren.

 

Endokrine Disruptoren sind chemische Stoffe, die z.B. in Pestiziden, in Lebensmitteln oder Kosmetik vorkommen können. Sie können das Hormonsystem von Menschen und Tieren stören und so Krankheiten hervorrufen und die Tierwelt belasten. In der Mitteilung will die EU-Kommission den diesbezüglichen Status-Quo in der EU in Bezug auf u.a. Forschung und Regulierung abbilden und aufzeigen, in welchen Bereichen weitere Maßnahmen nötig sind.

Bastian Sattelberger

 

+49 761 38693-248

presse(at)cep.eu

 
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