PRESSEINFORMATION 101/2016

Im Rahmen ihrer digitalen Binnenmarktstrategie konzentriert sich die Kommission mit der vorliegenden Mitteilung auf fünf „Schwerpunkte“ der IKT-Normung: Cloud Computing, Internet der Dinge, Mobilfunktechnologie der 5. Generation, Cybersicherheit und Datentechnologien. Das cep kommt in seiner Kurzanalyse dazu zu dem Schluss, dass sich für die Kommission ein Mehrwert vor allem durch die Koordinierung von Normungsprozessen erzielen ließe. Aus Sicht des cep ist das geplante „politische Verfahren“ zur Realisierung der Normungsziele aber nur dann akzeptabel, wenn die Kommission sich – auch zukünftig – auf eine allgemeine Unterstützung der Normung beschränkt und auch die Zertifizierungsnormung, über die Einführung eines Siegels für Vertrauenswürdigkeit, nicht inhaltlich beeinflusst.

Mit den von der Kommission benannten fünf Schwerpunkten für die IKT-Normung wurden durchweg Bereiche identifiziert, die derzeit wichtige Treiber der Digitalisierung sind. Eine inhaltliche Beeinflussung der Normen sollte aus Sicht des cep aber vermieden werden.

Hintergrund

Im Frühjahr 2016 hat die Kommission für die dritte Säule ihrer digitalen Binnenmarkstrategie vier Mitteilungen vorgelegt - zur:

- Digitalisierung der Industrie in der EU,

- eine Cloud-Initiative der EU,

- einen EU-Aktionsplan eGovernment (siehe jeweils hierzu frühere cepAnalysen) und zur

- Normung für die IKT im digitalen Binnenmarkt

Für die EU-Kommission gewährleisten „gemeinsame, offene Normen“ die Interoperabilität digitaler Technologien, so dass Innovationen gefördert und Marktzutrittsschranken gesenkt werden können. Die wachsende Zahl an Normen und die Vielfalt der an der Normung beteiligten Gruppen sorge allerdings für eine zunehmende Komplexität, die Innovationen hemme. Zudem stütze sich die Wirtschaft zunehmend auf sich immer rascher verändernde digitale Technologien, so dass eine rechtzeitige, harmonisierte Festlegung von Normen nötig sei.

cepAnalyse Schwerpunkte der IKT Normung