PRESSEINFORMATION 02/2021

Institution/Agenda

Ansprechpartner

cep-Statement

Montag, 18.01.2021

Brüssel/Online: Videokonferenz der Eurogruppe

·         Makroökonomische Ungleichgewichte im Euro-Raum im Zusammenhang mit der COVID-19-Krise

Dr. Matthias Kullas

Fachbereichsleiter

+49 761 38693-236

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Montag, 18.01.2021

Brüssel/Online: Videokonferenz der Minister für Europäische Angelegenheiten

·         Programm der portugiesischen Ratspräsidentschaft

cep Kommunikation

+49 761 38693-220

presse(at)cep.eu

·         Konferenz zur Zukunft Europas

Dr. Patrick Stockebrandt

Fachbereichsleiter

+49 761 38693-231

presse(at)cep.eu

Dr. Julien Thorel
Direktor Centre de Politique Europèenne | PARIS

+33 1 45 54 91 55
thorel(at)cep.eu

Stefano Milia

Direktor Centro Politiche Europee | ROMA

+39 0684388433

milia(at)cep.eu

Montag, 18.01.2021

Straßburg: Plenartagung des Europaparlaments

·        Künstliche Intelligenz für zivile und militärische Nutzung

Alessandro Gasparotti

+49 761 38693-238

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Dienstag, 19.01.2021

cepInput: Pflicht zur Nutzung von Apps zur Nachverfolgung von Kontakten im Kampf gegen COVID-19

Die Nachverfolgung von Kontakten ist eines der wichtigsten Instrumente, um Infektionsketten zu durchbrechen.  Ein cepInput beschäftigt sich mit der Frage, inwiefern Kontaktnachverfolgung-Apps in den EU-Staaten verpflichtend eingesetzt werden können.

Dr. Patrick Stockebrandt

Fachbereichsleiter

+49 761 38693-231

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Die Nachverfolgung von Kontakten ist eines der wichtigsten Instrumente, um Infektionsketten zu durchbrechen. Die breite Nutzung trägt dazu bei, die Pandemie unter Kontrolle zu bekommen. Die Mitgliedstaaten müssen das Nutzungsniveau von Apps zur Nachverfolgung von Kontakten erhöhen, insbesondere um weitere „Lock- und Shutdowns“ zu vermeiden. Eine Möglichkeit, dies zu erreichen, ist eine Pflicht zur Nutzung solcher Apps. Angesichts der aktuellen Umstände sollten die EU-Mitgliedstaaten eine Verpflichtung zur Nutzung solcher Apps einführen, und sicherstellen, dass nationale Apps miteinander kommunizieren können, so dass sie EU-weit wirksam sind. Dafür muss und sollte die EU die sog. E-Privacy-Richtlinie anpassen, damit die Mitgliedstaaten eine Pflicht zur Nutzung einer Kontaktnachverfolgung-App in Zeiten einer Pandemie einführen kann.

Dienstag, 19.01.2021

Brüssel/Online: Videokonferenz der EU-Minister für Wirtschaft und Finanzen

·         Aktionsplan für notleidende Kredite

Dr. Bert Van Roosebeke

Fachbereichsleiter

+49 761 38693-230

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Bisher haben die wirtschaftspolitischen Hilfemaßnahmen der Mitgliedstaaten in der Corona-Krise einen raschen Anstieg der notleidenden Kredite (NPL) verhindert. Abhängig vom weiteren Verlauf der Corona-Krise könnten die NPL aber rasch anwachsen. Am 16. Dezember 2020 hat die Kommission dargelegt, mit welchen Schritten sie einen erneuten Anstieg der notleidenden Kredite in den Bankenbilanzen verhindern will. Die Kommission will die Sekundärmärkte für NPL stärken und nationale Bad-Banks vernetzen. Eine Europäische Bad-Bank ist nicht vorgesehen.

Dienstag, 19.01.2021

Straßburg: Kommissionssitzung

·         Stärkung der wirtschaftlichen und finanziellen Souveränität Europas

cep Kommunikation

+49 761 38693-220

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Donnerstag, 21.01.2021

Brüssel/Online: Europäischer Rat (via Videokonferenz)

·         Bewältigung der COVID-19-Pandemie

Dr. Patrick Stockebrandt

Fachbereichsleiter

+49 761 38693-231

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