Schlüsseltechnologien (Mitteilung)
Laut Kommission sind Schlüsseltechnologien von „systemischer Bedeutung“ für die europäische Wirtschaft und liefern die Grundlage für neu zu entwickelnde Verfahren, Waren und Dienstleistungen. Daher soll ein Prozess eingeleitet werden, im Verlaufe dessen die wichtigsten Schlüsseltechnologien in der EU ermittelt und gefördert werden sollen. Die Forschungsgrundlagen zur Entwicklung von Schlüsseltechnologien in der EU sollen durch „geeignete Rahmenbedingungen und Förderinstrumente“ gestärkt werden. Synergieeffekte durch bessere Koordinierung von Forschungsförderung und gemeinsame Maßnahmen der Mitgliedstaaten sollen sich vorteilhaft für die europäischen Unternehmen auswirken. Die Kommission setzt sich zudem für ein EU-Patent und ein einheitliches Patentgerichtssystem in Europa ein.
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Eine hoheitliche Auswahl von Schlüsseltechnologien stellt eine Anmaßung von Wissen dar, das der Politik gar nicht bekannt sein kann. Zudem führt die Förderung der Entwicklung marktnaher Schlüsseltechnologien zu Wettbewerbsverzerrungen, sowohl zwischen Technologien als auch zwischen Unternehmen. Die angestrebte Koordinierung der Förderung sollte sich auf Vorhaben in der Grundlagenforschung beschränken, bei denen Größen- und Verbundvorteile nachweislich genutzt werden können. Nachdrücklich ist es zu begrüßen, dass sich die Kommission für ein EU-Patent und ein einheitliches Patentgerichtssystem in Europa einsetzt.
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