Innovationsunion (Mitteilung)
„Große Herausforderungen“ (z. B. Klimawandel, Energieknappheit und demografischer Wandel) können nach Ansicht der Kommission nur durch Forschung und Innovation erfolgreich überwunden werden. Die Kommission will daher die Rahmenbedingungen für Forschung und Innovation verbessern sowie die Innovationstätigkeit koordinieren und gezielt fördern. Neben der Errichtung eines „Europäischen Forschungsraumes“ propagiert sie die Verwendung der (vorkommerziellen) öffentlichen Auftragsvergabe für die Innovationsförderung. Zur erfolgreichen Bewältigung „großer Herausforderungen“ sollen „Europäische Innovationspartnerschaften“ ins Leben gerufen werden.
cepAnalyse
Der Abbau regulatorischer Hürden für grenzüberschreitende Forschungstätigkeiten über die Errichtung eines „Europäischen Forschungsraumes“ erhöht das Innovationspotential Europas. Die Instrumentalisierung öffentlicher Aufträge für die Innovationsförderung führt dagegen zu massiven Wettbewerbsverzerrungen und begünstigt einen subtilen Protektionismus. Auch die „Europäischen Innovationspartnerschaften“ können für industriepolitische Motive zweckentfremdet werden und führen ebenfalls zu Wettbewerbsverzerrungen.
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